ItalienGiorgia Meloni: radikal erfolgreich?
Drei Jahre Giorgia Meloni – länger im Amt als fast alle vor ihr. Italien freut sich über eine stabile Regierung. Die EU über eine verlässliche Partnerin. Minderheiten werden verfolgt. Wer ist diese Frau - und wie erfolgreich oder gefährlich ist sie?
Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ist eine politische Überfliegerin und gilt als extrem rechte Post-Faschistin. Als Post-Faschistin sieht sie sich in der Tradition des italienischen Diktators Benito Mussolini, der von 1922 bis 1943 Ministerpräsident des Königreiches Italien war.
Post-faschistisch bedeutet auch, dass nicht per se das Ziel ist, die demokratische Ordnung Italiens umzustoßen. Inzwischen hat sie sich von einigen Äußerungen, die sie als jugendliche politische Aktivistin geäußert hat, aber distanziert.
Radikal, ambitioniert, Pokerface
In vielem, was Giorgia Meloni bisher erreicht hat, ist sie die erste Frau. Bereits mit 31 Jahren war sie die bisher jüngste Ministerin für Sport und Jugend in Silvio Berlusconis viertem Kabinett. Seit Einführung des Frauenwahlrechts im Jahr 1946 ist sie in Italien die erste Frau, die eine Regierung anführt.
In einem Italien, in dem das Scheitern der Regierung nach durchschnittlich 14 Monaten schon fast zur Normalität geworden ist, zeigt Giorgia Meloni Beständigkeit und Durchhaltevermögen. Das macht die Post-Faschistin in der Bevölkerung beliebt. Und auch die EU ist dankbar für eine zuverlässige Verhandlungspartnerin, auch wenn Giorgia Meloni in flammenden Reden lauthals gegen deren Bürokratie wettert.
"Sie sagt, wir werden unsere Identität verteidigen. Wir werden Gott, Land und Familie verteidigen, kommt damit klar."
Sie führt eine rechtspopulistische Koalition aus drei Parteien an, mit der als postfaschistisch geltenden Partei Fratelli d’Italia (FdI) an deren Spitze, der sie seit 2014 vorsitzt. Die anderen beiden Parteien, Lega und Forza Italia, sind deutlich kleiner und schwächer und darauf angewiesen, dass Melonis Partei an der Macht bleibt, um es ihr in ihrem Windschatten gleichzutun. Inzwischen führt Giorgia Meloni die drittlängste Regierung Italiens an.
Viele Faktoren spielen Giorgia Meloni als italienische Ministerpräsidentin in die Karten, ist auch das Fazit von Lisa Weiß, Korrespondentin im ARD-Studio Rom.
Giorgia Meloni: Gegen Genderwahn, gegen die EU und gegen Migration
Obwohl sie gegen Genderwahn, die Europäische Union und gegen Migration wettert, hält sie sich die EU gewogen, weil die Existenz ihrer Regierung auch von den Geldern abhängt, die sie von der EU erhält.
Und auch auf dem internationalen Parkett präsentiert sie sich ihren Amtskollegen mit einem charismatischen Pokerface: Wenn die 48-Jährige von US-Präsident Donald Trump als junge und schöne Politikerin bezeichnet wird oder vom türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan die Empfehlung bekommt, mit dem Rauchen aufzuhören, wirkt sie unaufgeregt, entspannt und diplomatisch.
Giorgia Meloni: Ich und Italien gegen den Rest der Welt
Nach einem kurzen Intermezzo als Journalistin tauchte Giorgia Meloni kopfüber in die Politik ein und erklomm die Ränge. Ihre Schwester Arianna Meloni ist ihr in die Politik gefolgt und ist eine enge Vertraute und Mitarbeiterin, die sich öffentlich voll hinter ihre Schwester stellt.
Giorgia Melonis Vater, der die Familie verlasen hat, als sie ein Jahr alt war, soll Kommunist gewesen sein, so hat es Meloni zumindest öffentlich geäußert. In ihren Teenagerjahren soll die italienische Ministerpräsidentin den Kontakt zu ihm abgebrochen haben. Interessant findet unser Reporter Justus Wolters in diesem Kontext auch Giorgia Melonis Narrativ: Ich und Italien gegen den Rest der Welt.