Partei sucht VorsitzendenKann Hubertus die SPD heilen?
Seit dem Rücktritt von Bärbel Bas gibts unter den Genossen Streit, wer die SPD in die Zukunft führt. Einer will das unbedingt machen als neuer SPD-Vorsitzender: Hubertus Heil. Aber ist er der Richtige für den Neuanfang?
Leidenschaft ist nicht gerade das Erste, woran man denkt, wenn es um die SPD geht. Schwache Wahlergebnisse, niedrige Umfragewerte und Diskussionen über die Parteispitze prägen zuletzt eher das Bild.
Hubertus Heil möchte das ändern: "Die Menschen müssen wissen, wo die SPD langfristig hin will, und da muss auch mehr Leidenschaft zu spüren sein", so der SPD-Politiker in der ARD.
Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas sucht die SPD eine neue Spitze und Heil hat seinen Hut in den Ring geworfen. Er will die Partei anführen und macht damit eine Kampfansage an den aktuellen SPD-Chef Lars Klingbeil.
"Hubertus f*cking Heil ist gerade zum Hoffnungsträger geworden"
Jan Bühlbecker, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins von Wattenscheid-Mitte und Westenfeld in Bochum, feiert das. In einem Post auf X schreibt er: "Hätte ich auch nicht gedacht, aber Hubertus f*cking Heil ist gerade zum Hoffnungsträger geworden."
Die SPD steckt in einer paradoxen Situation, findet der SPD-Politiker. Einerseits werde Sozialdemokratie gerade dringend gebraucht. Viele Menschen machen sich Sorgen um ihre Jobs, die steigenden Lebenshaltungskosten, die Demokratie und die Klimakrise. Andererseits stecke die SPD selbst seit Jahren in einer tiefen Krise.
Die Partei müsse es wieder schaffen, ganz unterschiedliche Menschen anzusprechen – von Klimaaktivisten in Berlin-Mitte bis zu Stahlarbeitern in Duisburg. Doch dafür fehle ihr momentan vor allem die Glaubwürdigkeit.
Klingbeils Doppelrolle als Problem?
Ein großes Problem sieht Jan Bühlbecker in der Doppelrolle von Lars Klingbeil als SPD-Chef und Finanzminister. Klingbeil könne kaum glaubwürdig für eine eigenständige sozialdemokratische Zukunftsvision stehen, während er gleichzeitig die Politik der Bundesregierung mittrage. Deshalb sollten SPD-Vorsitzende seiner Meinung nach nicht gleichzeitig Minister in der Koalition sein.
"Zu beleben, herauszuarbeiten, wofür die SPD ganz konkret stehen will, ich glaube, das kann Hubertus Heil mit seiner Art besser als Lars Klingbeil."
Hubertus Heil steht nach außen nicht für einen echten Neuanfang, ist sich Jan bewusst. Schließlich sei Heil seit Jahrzehnten in der Politik aktiv und habe lange wichtige Ämter in der SPD bekleidet. Er traue ihm aber zu, die Partei von innen wiederzubeleben – auch weil Heil kein Ministeramt innehat.
Außerdem habe er Heil als integer und zuverlässig kennengelernt. Er halte sich an Vereinbarungen und setze um, was beschlossen wurde. Das seien gute Voraussetzungen, um die SPD wieder zu stärken.
Ähnlich wie nach dem Rücktritt von Andrea Nahles 2019 gehe es jetzt darum, die Partei intern zusammenzubringen und ihr politisches Profil zu schärfen. Heil könne das besser als Lars Klingbeil, glaubt der SPD-Politiker.
Das SPD-Comeback von 2021 als Vorbild
Der Krise zum Trotz ist Jan Bühlbecker davon überzeugt, dass die SPD wieder erfolgreicher werden kann. Das habe sie in der Vergangenheit schon gezeigt.
Ein entscheidender Moment sei die Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans an die Parteispitze 2019 gewesen. Das Duo hätte die Partei geeint und ihr mit Themen wie Bürgergeld und Mindestlohnerhöhung ein klares politisches Profil gegeben.
"Es braucht Geschlossenheit, ein klares programmatisches Profil und Parteivorsitzende, die die gesamte Stärke der Partei nutzen wollen."
So sei es gelungen, innerhalb der SPD wieder Vertrauen aufzubauen. Im Bundestagswahlkampf 2021 habe die Partei dann geschlossen hinter Olaf Scholz gestanden und schließlich die Wahl gewonnen. Für Jan Bühlbecker zeigt das: Die Partei braucht vor allem Geschlossenheit, klare politische Ziele und eine Parteiführung, die die unterschiedlichen Kräfte innerhalb der Partei zusammenbringt.
Neue Parteispitze, alte Grundsatzfrage
Von früheren Wahlerfolgen ist die SPD weit entfernt. In der aktuellen Sonntagsfrage kommt sie nur auf 13 Prozent. Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Co-Vorsitzende braucht die SPD eine neue Parteispitze. Bis zum 16. Dezember will der Parteivorstand einen Vorschlag machen. Die endgültige Entscheidung fällt beim Parteitag im Januar.
"Will ich die Vereinbarkeit von Parteivorsitz und Ministeramt oder, dass die Partei von einer anderen Person geführt wird und damit auch konträr zur Regierung auftreten kann?"
Dass beim Thema Neubesetzung auch über unterschiedliche Modelle diskutiert wird, sei völlig normal, sagt Friederike Sittler aus unserem Hauptstadtstudio in Berlin.
Dahinter stecke eine Grundsatzfrage: Soll der SPD-Vorsitz wie bei Lars Klingbeil mit einem Ministeramt verbunden sein? Dafür spreche, dass auch CDU-Chef Friedrich Merz gleichzeitig Bundeskanzler ist. Eine eigenständige Parteiführung hätte dagegen den Vorteil, dass sich die SPD stärker von der Regierung abgrenzen und ihr eigenes politisches Profil schärfen könnte.
Viel Erfahrung, wenig Neuanfang
Hubertus Heil bringt viel Erfahrung mit, steht aber auch für die Vergangenheit der SPD, findet Friederike. Als früherer stellvertretender Parteichef habe er den Abwärtstrend der SPD teilweise mitgetragen. Für einen echten Neuanfang stehe er deshalb kaum.
Anders als Lars Klingbeil ist Heil aber kein Minister und könnte sich stärker um die Partei kümmern. Allerdings wurde er bei der letzten Regierungsbildung nicht berücksichtigt. Ob die Zusammenarbeit mit Klingbeil als Vizekanzler funktionieren würde, sei deshalb fraglich.
"Wenn weiterhin Lars Klingbeil Minister und Vizekanzler wäre und Hubertus Heil Teil der Parteispitze, das ist das nächste Fragezeichen."
Auch seine Rolle bei der umstrittenen Bürgergeldreform könnte ihm noch anhängen. Doch Klingbeil sei in der SPD ebenfalls nicht unumstritten. Bei seiner letzten Wahl zum Parteivorsitzenden bekam er nur knapp 65 Prozent der Stimmen. "Das war eine große Klatsche, da gibt es auch eine Unzufriedenheit", so Friederike.
Offen bleibt, ob sich noch Alternativen finden. Gehandelt wird etwa Manuela Schwesig, die gerade als Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern wiedergewählt wurde. Auch Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger und Verteidigungsminister Boris Pistorius gelten als mögliche Kandidaten. Beide haben bisher allerdings keine Bereitschaft signalisiert.
Korrespondentin: Ein klarer neuer Kurs fällt der SPD schwer
Jan Bühlbecker wünscht sich, dass die Partei wieder stärker auf Themen setzt, die Menschen verbinden – etwa bezahlbares Leben. Tatsächlich versuche die SPD, sich wieder mehr auf ihre Kernthemen zu besinnen, beobachtet Friederike Sittler. Das zeigten etwa Parteipapiere zu Hitzeschutz und Klimaanpassung. Einen klaren neuen Kurs zu finden, falle der Partei aber weiterhin schwer.
Einen größeren Machtkampf erwartet Friederike in der SPD eher nicht. Stattdessen stelle sich gerade die Frage, wer den Vorsitz überhaupt übernehmen will. Sollte Manuela Schwesig antreten, könnte die Entscheidung schnell fallen. Sie könnte die Partei allein oder gemeinsam mit einem Mann führen. Läuft es dagegen auf Hubertus Heil oder Lars Klingbeil hinaus, dürfte entscheidend sein, wie die Parteibasis auf die beiden reagiert.
Frust und Gewissensnöte an der SPD-Basis
Die Parteibasis – damit ist auch das Ruhrgebiet gemeint, wo sich Jan Bühlbecker in der SPD engagiert. Im Ruhrgebiet war die SPD früher eine echte Macht, holte bei Wahlen teils mehr als 50 Prozent. Diese Zeiten sind längst vorbei.
Jan Bühlbecker berichtet von großer Einigkeit an der Basis, dass Parteivorsitz und Regierungsämter getrennt werden sollten. Vielen sei außerdem nicht klar, wofür Lars Klingbeil politisch eigentlich stehe.
"Ich will nicht, dass wir als SPD noch länger eine Politik machen, die viele Genossinnen und mich in Gewissensnöte bringt."
Für Frust sorgten vor allem die aus seiner Sicht schwer erträglichen Kompromisse in der Bundesregierung, etwa in der Migrationspolitik. Die gingen für ihn und viele andere SPD-Mitglieder so weit, dass sie in Gewissensnöte gerieten, sagt Bühlbecker. Manche könnten sich mit der Politik kaum noch identifizieren und im schlimmsten Fall die Partei verlassen. Gerade junge Engagierte zu verlieren, sei für die SPD gefährlich, weil sie den Nachwuchs brauche, um vor Ort handlungsfähig zu bleiben.
Für die Wahl der neuen Parteispitze wünscht sich Bühlbecker deshalb mehr Mut und Beteiligung. Alle Mitglieder sollten sowohl über den Vorsitz als auch über das neue Grundsatzprogramm abstimmen können. So könne die SPD wieder an Stärke und Glaubwürdigkeit gewinnen.