AfdFrauke Petry zieht die Notbremse
Erste Bundespressekonferenz der Afd als drittstärkste Kraft im neuen Deutschen Bundestag – und gleich der erste Eklat: Parteichefin Frauke Petry will kein Mitglied der AfD-Fraktion werden.
Stefan Maas aus unserem Hauptstadtstudio kennt sich sehr gut mit der Afd aus – und er hat die Ereignisse auf der Pressekonferenz live miterlebt. Vorne auf dem Podium saßen die beiden Spitzenkandidaten Alice Weidel und Alexander Gauland, sowie die beiden Parteichefs Jörg Meuthen und Frauke Petry. Alle gaben ihre Statements ab, und als Frauke Petry an der Reihe war, erklärte sie: Ihre politische Richtung sei, gute konstruktive Oppositionsarbeit zu machen. Und sie habe den Eindruck, dass es in der Fraktion über diesen Kurs Dissens gebe. Und deshalb verzichte sie darauf, dieser Fraktion anzugehören.
"Auch Alice Weidel und Alexander Gauland – die beiden Spitzenkandidaten – haben gesagt: Wir wollen konstruktive Oppositionsarbeit machen."
Ein Schritt, den niemand vorausgesehen hat. Auch unsrem Beobachter Stefan Maas ist die Kinnlade heruntergefallen, berichtet er. Es ging ein Raunen durch den Saal, Frauke Petry stand auf und verließ wortlos den Raum. Auf dem Podium hatte offenbar niemand mit diesem Schritt gerechnet. Auch Jörg Meuthen sagte, er habe nichts von Petrys Plänen gewusst.
Unklar ist bislang, was Petrys Schritt für die weitere Ausrichtung der AfD bedeutet. Niemand weiß bislang, ob sich Frauke Petry künftig alleine in den Bundestag setzen wird. Und ob ihre Aussage bedeutet, dass sie als einzige konstruktive Oppositionsarbeit machen wird, während die übrige AfD-Fraktion andere Pläne hat. Zumindest Alexander Gauland und Alice Weidel haben gesagt, sie wollten ebenfalls konstruktive Oppositionsarbeit machen.
Die große Frage ist, wohin sich die AfD jetzt entwickelt. So gibt es innerhalb der AfD zum Beispiel den Verein "Alternative Mitte", der für den gemäßigten Teil sprechen möchte –also ein Gegengewicht zur "Patriotischen Plattform" bilden will, die eher den rechten Rand vertritt. Es bleibt abzuwarten, ob es zu einer Spaltung der Partei kommt. Einiges könnte sich im Dezember klären, wenn neue Parteichefs gewählt werden – auch das dürfte viel über den weiteren Kurs der AfD verraten.
"Da man weiß, dass Alexander Gauland und Frauke Petry überhaupt nicht miteinander arbeiten können, wäre das die Fraktionsführung aus der Hölle gewesen."
Neben inhaltlichen könnten aber auch persönliche Gründe eine Rolle für Frauke Petrys Entscheidung gespielt haben. Sie hat eines von drei Direktmandaten für die AfD errungen – im Gegensatz zu den Spitzenkandidaten Alice Weidel und Alexander Gauland. In diesem Licht steht Frauke Petry also als strahlende Gewinnerin da, sagt Stefan Maas, nachdem sie in letzter Zeit einige Rückschläge einstecken musste. Es hätte also einiges dafür gesprochen, dass Petry Fraktionschefin neben Alexander Gauland werden könnte – wenn die beiden besser miteinander auskommen würden. Gut möglich, dass Petry deshalb sehr öffentlichkeitswirksam die Notbremse gezogen hat, sagt Stefan Maas.