KriegsverbrechenDas Völkerrecht ist nicht wehrlos
Das Völkerrecht verbietet es Staaten, Kriegsverbrechen zu begehen oder Folter anzuwenden. Doch was, wenn ein Staat sich nicht an das Völkerrecht hält? Wie lässt es sich dann durchsetzen? Ein Vortrag des Völkerrechtlers Gerd Hankel.
In Anbetracht der Kriege, die geführt werden, und der Verbrechen, die von Staaten begangen werden, kann man den Eindruck gewinnen, dass es um das Völkerrecht und seine Einhaltung aktuell nicht gerade gut bestellt ist.
Denn wenn ein Land das Völkerrecht nicht einhält, dann ist es eigentlich die Pflicht der anderen Staaten, sich diesem Land entgegenzustellen und es zur Einhaltung zu zwingen. Das ist die Theorie.
"Der Internationale Strafgerichtshof hat keine Polizei. Die können Haftbefehl erlassen, aber das bleibt erstmal wirkungslos."
In der Praxis aber ist es allerdings oft sehr schwierig, die Verbrechen, die ein Staat begeht, nachzuweisen und ihn dazu zur Rechenschaft zu ziehen, erklärt der Gerd Hankel in seinem Vortrag. Hankel ist Völkerrechtler und wissenschaftlicher Mitarbeiter der Hamburger Stiftung zur Förderung von Wissenschaft und Kultur.
Das Völkerrecht schützen – auch ohne eigene Polizei
Hauptproblem: Der Internationale Strafgerichtshof hat keine Polizei. Ohne eigene Eingreiftruppe ist es ihm also nicht möglich, Kriegsverbrecher oder gar Regierungsmitglieder selbst festzunehmen.
Das Völkerrecht basiert vielmehr auf der Bereitschaft aller Staaten, es auch einzuhalten und umzusetzen. Je mehr Staaten auf seine Einhaltung achten und je größer der Rückhalt in der Bevölkerung ist, desto eher lässt es sich auch umsetzen.
"Eine zwingende Norm des Völkerrechts ist das Verbot, Kriegsverbrechen zu begehen. Wenn ein Staat das also macht, sieht er sich der Front anderer Staaten gegenüber."
Auch wenn es oft nicht beachtet wird und auch wenn es schwierig ist, es durchzusetzen: Das Völkerrecht ist trotzdem und nach wie vor eine große Errungenschaft, sagt Gerd Hankel. Es ist nicht wehrlos, sondern hat eine wichtige Rolle, die wir schützen und aufrechterhalten müssen.
Gerd Hankel ist Völkerrechtler und wissenschaftlicher Mitarbeiter der Hamburger Stiftung zur Förderung von Wissenschaft und Kultur. Sein Vortrag hat den Titel "Unter Waffen schweigen die Gesetze? Völkerrechtsverbrechen und ihre Ahndung". Er hat ihn am 16. Juni 2026 am Hamburger Institut für Sozialforschung gehalten.