Protest gegen RechtsFestival-Saison für Neo-Nazis
In Thüringen sollen diesen Sommer mehrere große Rechtsrock-Festivals stattfinden. Bis zu 5000 rechte Konzertbesucher werden erwartet. Darf die rechte Szene sich feiern wo und wie sie will? Und protestiert dort keiner?
Am 15. Juli soll in der Gemeinde Themar "Rock gegen Überfremdung" gespielt werden. Bewohner des Ortes in Südthüringen schreiben in einem offenen Brief jetzt, dass sie sich durch die "massive Anzahl von Neonazis" überfremdet fühlen.
In Thüringen ist die Zahl rechter Konzerte in den vergangenen Jahren gestiegen. Darüber haben wir mit Stefan Heerdegen von Mobit gesprochen, einer mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in Erfurt.
"Bislang gab es 45 solcher Events, die alle als Kundgebungen angemeldet wurden und so unter das Versammlungsrecht fallen. In der Praxis sahen die aber wie Konzerte aus."
Aktuell habe erstmals eine Behörde für eine geplante rechte Veranstaltung den Versammlungscharakter nicht anerkannt, so Heerdegen. Damit handele es sich dann um eine reine Vergnügungs-Veranstaltung - das mache die Organisation schwieriger.
"Für reine Konzerte gibt es ganz andere Auflagen. Das erschwert die Sache für die neonazistischen Veranstalter. Es wird auf jeden Fall teurer für sie werden."
Einige linke Politiker sagen: Die Behörden in Thüringen gehen nicht konsequent genug gegen rechte Musik-Veranstaltungen vor. Stefan Herdeegen sieht das differenzierter: Er sagt, die betroffenen Ämter wissen oft gar nicht so genau, wer da vor ihnen steht und was sich hinter einer Veranstaltung verbirgt.
"Versammlungsrecht ist ein sehr liberales Recht und das ist genau der Kniff der Rechten."
Wenn ein Veranstalter mit seinem demokratischen Recht auf Versammlungsfreiheit um die Ecke kommt, kann er das notfalls auch per Gericht durchsetzen. Schaue man sich die Rechtsprechung an, dann sei die überall in Deutschland sehr liberal, sagt Stefan Heerdegen.
Neue Dimensionen bei den Rechtsrock-Events
Waren es vor ein paar Jahren noch 100 bis 200 Leute mit ein oder zwei Band-Auftritten und mehreren Rednern, dann sind bei den neueren Festivals deutlich mehr Besucher und das Verhältnis Redner und Bands jetzt 50:50.
Inzwischen wollen die Veranstalter auch ganz eindeutig Einnahmen erzielen, sagt der Rechtsextremismus-Berater Heerdegen. Dahinter stecke häufig die NPD oder auch Einzelpersonen, die in solchen Parteien Ämter haben oder in der freien Neonazi-Szene aktiv sind.