Proteste in USADie Grenzen der Meinungsfreiheit

Im Rahmen der Massenproteste in den USA lassen Polizisten Gewalt gegen Journalisten offenbar freien Lauf. Mehr als 200 Vorfälle von Übergriffen sind bekannt. Mitarbeiter von sozialen Netzwerken kritisieren ihre Arbeitgeber. Im Kern geht es um die Frage: Wie weit darf Meinungsfreiheit gehen?

Seit Tagen herrscht in zahlreichen US-Städten Ausnahmezustand: Nach dem durch einen Polizisten verursachten Tod des schwarzen US-Amerikaners George Floyd kommt es zu Protesten und Ausschreitungen. Im Zentrum der Kritik: Polizeigewalt. Die richtet sich immer häufiger auch direkt gegen Journalisten.

"Es war vorauszusehen, dass die Art von Präsident Trump, die Medien zu dämonisieren und ein klares Feindbild aufzubauen, tatsächlich zu Gewalt führen würde."
Christian Mihr, Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen

Mehr als 200 Fälle sind allein in der vergangenen Woche bekannt geworden. So ist ein Kamerateam der Deutschen Welle mit Gummigeschossen von der Polizei beschossen worden. Viel Aufregung verursachte auch die Festnahme eines CNN-Kamerateams, das live on air war.

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Feindselige Rhetorik schürt Gewalt gegen die Presse

Auch feindselige und gewaltverherrlichende Rhetorik wird in den USA durch die Meinungsfreiheit geschützt, die dort als besonders hohes Gut gilt. Gerade in sozialen Netzwerken führt das immer wieder zu Konflikten. Twitter und Facebook müssen sich gegenüber den Tweets von US-Präsident Trump positionieren, auch wenn dieser Gewalt verherrlicht.

"Die beispiellose Brutalität, mit der sowohl die Polizei als auch Protestierende in den vergangenen Tagen auf Reporterinnen und Reporter losgegangen sind, ist das Ergebnis dieser feindseligen Rhetorik."
Christian Mihr, Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen

Normalerweise werden diese Konflikte intern ausgetragen – doch erstmals haben Facebook-Mitarbeiter öffentlich gegen die Entscheidung ihrer Chefetage protestiert. Unser Silicon-Valley-Korrespondent Marcus Schuler gibt einen Einblick in diesen Konflikt.

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