Putschversuch TürkeiWie Erdoğan seit 2016 immer mächtiger wurde
Der Putschversuch von 2016 in der Türkei war ein Wendepunkt: Er verhalf Präsident Erdoğan zur absoluten Macht. Mithilfe von Massenentlassungen und Verhaftungen krempelte er den Staat um. Wie hat sich die Türkei seitdem verändert?
Es ist Freitagabend, der 15. Juli 2016. Ein heißer Sommertag geht in der Türkei zu Ende, als über die Nachrichtenticker Meldungen über Schüsse in Ankara laufen. Außerdem wird von Kampfhubschraubern über der Hauptstadt berichtet. Aus Istanbul kommt die Nachricht, dass die Brücken über den Bosporus gesperrt sind. Später wird im türkischen Fernsehen eine Erklärung verlesen: Die Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan sei abgesetzt.
Erdoğan befindet sich zu diesem Zeitpunkt im Urlaub und ruft kurzerhand bei einer Moderatorin von CNN Türk an – per FaceTime. Sie hält ihr Smartphone in die Kamera, und das, was Erdoğan sagt, läuft live im Fernsehen.
Er ruft die Türk*innen dazu auf, sich den Putschisten entgegenzustellen. Tatsächlich gehen Tausende auf die Straßen und stellen sich sogar Panzern in den Weg. Am Tag danach ist klar: Der Putschversuch gegen Erdoğan ist gescheitert.
Der gescheiterte Putsch und seine Folgen
Bis heute ist nicht vollständig geklärt, wer hinter dem Putschversuch steckt, sagt Benjamin Weber, Korrespondent im ARD-Studio Istanbul. "Vieles ist noch im Dunkeln, aber als klar gilt, dass dahinter die Gülen-Bewegung steckte." Die islamisch-konservative Bewegung wurde vom Prediger Fethullah Gülen gegründet und war zunächst eine Art Verbündete von Erdoğans Partei AKP, erklärt Weber. Irgendwann sei aus der Zusammenarbeit jedoch ein Machtkampf geworden. Die Folge: Offenbar habe die Gülen-Bewegung versucht, Erdoğan mithilfe des Militärs zu stürzen.
Eine Nacht voller Unsicherheit
Adil Demirci verfolgt die Bilder dieser Nacht vor dem Fernseher. Der Sozialwissenschaftler und Journalist lebt eigentlich in Köln, besucht Mitte Juli 2016 aber seine Familie in Istanbul. Anfangs kann er kaum glauben, was er da sieht. Seine Eltern, erzählt Adil, haben bereits mehrere Militärputsche erlebt. "Aber für mich war das alles neu. Ich wusste überhaupt nicht, was passieren wird."
"Zwei Tage danach konnte man den Flughafen nicht direkt erreichen. Man musste fast einen Kilometer vorher aus dem Taxi aussteigen und zu Fuß weitergehen. Drum herum standen Panzer, Polizisten und Soldaten. Es herrschte große Anspannung."
Erdoğan nutzt Putschversuch für Machtausbau
An die Nacht vom 15. auf den 16. Juli wird in der Türkei bis heute erinnert. Der Gedenktag wurde 2017 eingeführt, sagt Benjamin Weber. Zum zehnten Jahrestag fallen die Feierlichkeiten besonders groß aus. "Im Fernsehen laufen die ganze Zeit Werbespots, die zeigen, wie die Menschen damals auf die Straße gegangen sind, um diesen Putsch zu verhindern", berichtet der Journalist.
Außerdem ist eine Lichtshow an der Bosporusbrücke in Istanbul geplant – einem der zentralen Schauplätze jener Nacht. Und das übergeordnete Motto für den Gedenktag lautet: Verteidigung der Demokratie. Laut Benjamin Weber handelt es sich dabei um nichts anderes als Regierungspropaganda: "Jetzt wird so getan, als wäre die Türkei einen extrem demokratischen Schritt nach vorne gegangen. Dabei sind in den letzten zehn Jahren die demokratischen Grundrechte eher abgeschafft worden."
"Erdoğan bezeichnet den gescheiterten Putsch 2016 als 'großes Geschenk Gottes'. Er beschleunige die 'Reinigung des Militärs, das blitzsauber sein sollte'."
Die Ankündigung setzt der Präsident unmittelbar um, sagt Benjamin Weber. Nach dem Putschversuch werden rund 3.000 Militärangehörige festgenommen. Insgesamt werden etwa 20.000 Menschen entlassen – vor allem im öffentlichen Dienst. "Erdoğan hat nicht nur die mächtig gewordene Gülen-Bewegung beseitigt, sondern auch eine kritische Öffentlichkeit, darunter Oppositionelle, Linke, Demokratieaktivist*innen und natürlich auch Journalist*innen", so Benjamin Weber.
Adil kommt in der Türkei in Haft
Adil bekommt die Folgen von Erdoğans Politik selbst zu spüren. Im April 2018 reist er erneut in die Türkei, um sich von seiner todkranken Mutter zu verabschieden. Zu diesem Zeitpunkt gilt noch der Ausnahmezustand.
"Einen Tag vor der Abreise wurde die Wohnung meines Onkels, in der ich war, gestürmt. Ich wurde mitgenommen und war dann zehn Monate in Haft."
Vier Monate lang, erzählt Adil, habe er nicht gewusst, warum er im Gefängnis sitzt. Dann folgt der Vorwurf: "Mir wurden die Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen und meine journalistischen Tätigkeiten vorgeworfen." Adil erklärt, er habe hin und wieder für eine linke Nachrichtenagentur übersetzt und geschrieben.
Warum er "einfach so" festgenommen werden konnte? Adils Erklärung: "Damals herrschte noch der Ausnahmezustand. Das machte es der Justiz leichter, Menschen festzunehmen und in Untersuchungshaft zu bringen."
"Es ging darum, in der Gesellschaft ein Klima der Angst zu schaffen. Zehntausende Menschen, Oppositionelle, wurden verhaftet. Ich war ein kleiner Teil davon."
Heute, zehn Jahre später, nimmt Adil unter den Menschen in der Türkei Angst und Selbstzensur wahr. "Die Leute wissen nicht, ob sie verhaftet werden, wenn sie irgendetwas Kritisches sagen oder posten", sagt er.
Benjamin Weber beschreibt die türkische Gesellschaft als gespalten. Gleichzeitig habe er den Eindruck, dass selbst viele Menschen, die Erdoğans AKP wählen, sehen, wie gezielt die Regierung gegen die Opposition vorgeht. "Die meisten Menschen verstehen schon, dass man den Präsidentschaftskandidaten İmamoğlu ins Gefängnis gesteckt hat, weil er Erdoğan bei den Wahlen gefährlich werden könnte."
Keine Aussicht auf Veränderung
In nächster Zeit werde sich in der Türkei wenig ändern, prognostiziert Benjamin Weber – jedenfalls nicht mit Blick auf Demokratie oder die Wiederherstellung von Grundrechten.
"Wenn Erdoğan abtreten muss, dann sieht er sich sicherlich mit Ermittlungen konfrontiert. Das heißt, er muss auf jeden Fall diese autoritäre Linie weiterführen – auch, um seine eigene Haut zu retten."
Daran dürften nach Einschätzung des Korrespondenten auch die Präsidentschaftswahlen 2028 wenig ändern. "Wenn der stärkste Oppositionskandidat im Gefängnis sitzt, dann ist wirklich die große Frage, wie solche Wahlen ablaufen sollen. Ob man die dann als frei bezeichnen kann – ich würde sagen: nein."