Europa-Aktivistin Sophie PornschlegelEuropa in den Wahlprogrammen
Die politische Aktivistin Sophie Pornschlegel verwundert es, dass die Parteien das Thema Europa als letztes Kapitel in ihre Wahlprogramme geschrieben haben. Sie hat die Programme verglichen. Ein paar gute Ideen seien aber dabei, meint sie.
Sophie Pornschlegel ist selbst in keiner Partei, aber sie engagiert sich ehrenamtlich für Polis180. Das ist ein Think Tank, der sich vor allem mit den Themen Europa und Außenpolitik beschäftigt. Für Polis180 hat sie die Wahlprogramme der Parteien zum Thema Europa verglichen.
"Europapolitik ist in der Bundestagswahl nicht präsent, weil man das Gefühl hat, Merkel wartet das Ergebnis ab und überlegt dann mit Juncker und Macron, wie es weitergeht."
Besonders die CDU findet Sophie in vielen Punkten zu vage. Die Partei würde nur bei Terrorismusbekämpfung und Sicherheit konkrete Aussagen machen. Die SPD findet sie besser, weil diese fordert, dass Sozialpolitik europäisch geregelt werden müsse. Bei den Grünen überzeugt sie der Vorschlag transeuropäischer Wahllisten.
"Interessant ist es, zu sehen, dass die CDU nur drei Seiten zu Europa in ihrem Wahlprogramm hat und das heißt: Europa mit Sicherheit."
Diese transnationalen Listen würden zur Europäisierung der Europawahlen 2019 beitragen, meint Pornschlegel. Indem man nicht nur nationale Politiker wählen würde, sondern mit einer Zweitstimme auch beispielsweise eine Französin, gäbe es einen europäischen Wahlkampf, was sie sehr begrüßen würde.
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