Vorsichtig, leise, langsam, aber auch geschickt und unaufhaltsam, versuchen immer mehr chinesische Bürger, demokratische und rechtsstaatliche Elemente in der Gesellschaft durchzusetzen.

Es gehört zur chinesischen Tradition, Herrschende auf Ihre Fehler hinzuweisen. Das gilt bis heute, sagt Eva Pils, doch die kommunistische Führung blockt jegliche Kritik ab. Sie sperrt sich zum Beispiel gegen Versuche von Juristen, Ihren Mandanten mit Hilfe von Gesetzen zu Rechtssicherheit zu verhelfen. Genau das könnte ihr gefährlich werden, sagt Eva Pils.

"Die Vorstellung, dass das Volk das Recht hat, Unrecht anzuklagen, ist eine traditionelle chinesische Idee."
Eva Pils, Juristin

Denn so hat die Opposition nur noch die Möglichkeit, eine Protestbewegung zu formen. Genau das geschieht im Moment. Die so genannte „Neue Bürgerbewegung“ stärkt die chinesische Zivilgesellschaft und macht sie widerstandsfähiger. Der Konflikt mit der Regierung scheint vorprogrammiert zu sein.

"Eine Konfrontation zwischen dem Parteistaat und dieser wachsenden Zivilgesellschaft erscheint im Moment wahrscheinlicher."
Eva Pils, Juristin

Eva Pils ist Juristin und kennt sich aus, wenn es um Recht und Menschenrechte in China geht. Sie ist Reader in Transnational Law am King’s College London und hat zuvor an der Chinese University in Hong Kong unterrichtet. In ihrem Vortrag erzählt sie, wie in China eine neue Bürgerbewegung entsteht.

Eva Pils hat ihren Vortrag am 28. April 2015 am Einstein Forum in Potsdam gehalten. Er hat den Titel: "Menschenrechte und politischer Protest in China."

Shownotes
Protestkultur
Chinas Neue Bürgerbewegung
vom 20. Juni 2015
Redaktion und Moderation: 
Sibylle Salewski