Europäische UnionPolens Sicherheits- und Außenpolitik

Seit 2004 ist Polen Mitglied der Europäischen Union, schon seit 1999 Mitglied des Verteidigungsbündnisses Nato. Kai-Olaf Lang sieht Polen als "wichtigen Mitlenker" in zwei wichtigen Bündnissen. Unter der bisherigen PiS-geführten Regierung waren die Beziehungen nicht immer einfach. Allerdings, so Lang, seien sie das auch zuvor nicht immer gewesen.

Langs Einschätzung nach habe Polen die Mitgliedschaft in der Europäischen Union immer als einen Dreiklang aus Solidarität, Prosperität und Identität begriffen – das Land sei der EU vor allem mit einer Mischung aus Solidaritätserwartung und Defensive beigetreten.

157 Milliarden Euro netto seien seit Polens EU-Beitritt in das Land geflossen. Gleichzeitig habe die PiS nicht mehr Europäisierung gewollt, sondern ein dezentrales Europa, ein "Europa der Vaterländer".

Der große Angriff Russlands auf die Ukraine, so schien es zahlreichen Beobachtern, habe Polen größere Wichtigkeit verschafft. Und sie hat Folgen für die polnische Sicherheitspolitik: Der Budgetentwurf der polnischen Regierung sieht vier Prozent der Wirtschaftskraft des Landes für Investitionen in Verteidung vor. Das ist ein Spitzenwert innerhalb der Nato.

Dennoch spricht Lang nicht von einem Machtzuwachs für Polen aufgrund dieses Krieges – wohl aber von einem Zuwachs an Aufmerksamkeit für die polnische Außen- und Sicherheitspolitik.

Kai-Olaf Lang ist Senior Researcher bei der Stiftung Wissenschaft und Politik mit Schwerpunkt auf den Themen Europäische Union und Mittel- und Osteuropa. Seinen Vortrag mit dem Titel "Polens Sicherheits- und Außenpolitik zwischen Brüssel und Kiew - neue Macht in Europa" hat er am 5. Oktober 2023 am Deutschen Polen-Institut in Darmstadt gehalten.