Wer in Frankreich im Netzfür terroristische Akte wirbt, Terroranschläge glorifiziert oder dazu aufruft - dem drohen bis zu sieben Jahre Haft. Im Kampf gegen den Terror setzt Frankreich auch auf Netzsperren.
Mit einer Strafe müssen in Frankreich nicht nur diejenigen rechnen, die im Netz für terroristische Akte werben sondern auch diejenigen, die islamistische Propaganda konsumieren. Den Zugang zu Terrorpropaganda will der frnazösische Staat in Zukunft erschweren. Frankreich setzt dafür auf Netzsperren: Die Behörden informieren die Internet-Provider über Adressen, unter denen Terrorpropaganda abrufbar ist, und die Provider haben dann maximal 24 Stunden Zeit, um diese Seite zu sperren.
Technisch völlig unerfahrene Nutzer, die eine Propagandaseite ansurfen, werden dann auf einen Server des französischen Innenministeriums weitergeleitet. Dort wird ihnen der Grund für die Sperre erläutert. Es gibt Hinweise für die Verantwortlichen der Seite, wie man juristisch gegen die Sperre vorgehen kann - wenn man der Meinung ist, dass man ungerechtfertigter Weise geblockt wurde.
Stop Djihadisme
Außerdem will die Regierung User besser aufklären, die sich für Terrorpropaganda interessieren könnten und zwar mit der Website Stop Djihadisme. Hier bekommt man Tipps, was zu tun ist, wenn sich im Umfeld plötzlich jemand radikalisiert. Entsprechende Warnsignale sind hier übrigens auch aufgelistet.
Auch wenn die Bemühungen der französischen Regierung ein wenig plump wirken, ist ihr zumindest mit diesem Video ganz gut gelungen, die Anwerbungsstrategien des IS bloßzustellen.
Natürlich ist es aber auch möglich, die Netzsperren der französischen Regierung zu umgehen.