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Die Vereinigung "Satanic Tempel" will ein gesetzliches Schlupfloch gefunden haben, um Frauen in Texas Schwangerschaftsabbrüche länger zu ermöglichen.

Es ist ein Gesetz, das weltweit für Diskussionen sorgt, das sogenannte Herzschlag-Gesetz. Demnach dürfen im US-Bundesstaat Texas keine Schwangerschaftsabbrüche durchgeführt werden, sobald beim Fötus ein Herzschlag festgestellt werden kann. Da das häufig bereits in der sechsten Schwangerschaftswoche der Fall ist, bleibt betroffenen Frauen sehr wenig bis keine Zeit, die Schwangerschaft zu beenden.

Gesetz bietet Ausnahmen aus religiösen Gründen

Nun aber könnte eine Gruppierung ungewollt schwangeren Frauen zur Hilfe kommen. Die Satanic Tempel – eine Gruppe, die vom Namen her erst mal nicht danach klingt, was sie offensichtlich ist, erklärt DLF-Korrespondentin Doris Simon.

Die Gruppierung, sagt Doris Simon, entspreche nicht dem klischeehaften Bild von Satanisten. Nach Angaben der Gruppe sei ihre "Mission, Empathie zu fördern, tyrannische Autorität abzulehnen und praktischen, gesunden Menschenverstand zu befürworten". Die Gruppierung hat zudem als Ziel in öffentliche Kampagnen zur Förderung des Laizismus und der individuellen Freiheiten beizutragen.

So gesehen scheint es zur Haltung der Mitglieder zu passen, sich gegen das neue Abtreibungsgesetz auszusprechen. Doch damit nicht genug: Der Satanic Tempel scheint auch ein juristisches Schlupfloch gefunden zu haben, um Schwangerschaftsabbrüche in Texas legal durchzuführen.

Zu prüfen ist, ob Abtreibung als "Ritual" angesehen werden kann

Argumentiert wird mit der Tatsache, dass der Satanic Tempel eine anerkannte religiöse Vereinigung in den USA ist. Als solche können für sie Ausnahmen vom Gesetz gelten. Das sei zum Beispiel auch in anderen Fällen möglich, erklärt Doris Simon.

"In manchen Unternehmen in den USA gibt es eine Impfpflicht. Davon können sich Mitglieder religiöser Gemeinschaften befreien lassen, wenn sie darauf pochen, dass ihr Glaube ihnen eine Impfung verbietet.“
Doris Simon, DLF-Korrespondentin in den USA

Dieses Gesetz will nun der Satanic Tempel auch im Hinblick auf medikamentös vorgenommene Abtreibungen anwenden, die dann als "satanisches Ritual" bezeichnet werden. Einzige Voraussetzung, um einen Schwangerschaftsabbruch vorzunehmen, wäre dann eine Mitgliedschaft bei der Vereinigung.

Zwar könnten Frauen aus Texas Abbrüche weiterhin in anderen US-Staaten vornehmen lassen, sagt Doris Simon, allerdings sei die Gesetzlage generell in vielen Südstaaten streng. Zudem könnten es sich nicht alle Frauen ohne Weiteres leisten, für einen Schwangerschaftsabbruch in einen anderen Bundesstaat zu reisen.

US-Regierung lotet Möglichkeiten aus

Auf Bundesebene ist das neue texanische Gesetz weiterhin Thema. Präsident Biden hat sich öfter dagegen ausgesprochen. Auch juristisch wird nach Optionen gesucht.

"Der Justizminister hat erklärt, dass die Bundesregierung alles tun wird, wenn eine Klinik oder Praxis, die Abtreibung anbietet, angegriffen wird."
Doris Simon, DLF-Korrespondentin in den USA

Rein faktisch hat er aber wohl kaum Handhabe, zumal der Supreme Court bereits abgelehnt hat, das Gesetz aufzuhalten. Von daher könnte die letzte Hoffnung tatsächlich auf den sogenannten Satanisten liegen. Ihr Antrag liegt nun bei den Behörden. Die Frage ist nur, ob nicht auch sie ein entsprechendes Schlupfloch finden, um dem Vorhaben einen Strich durch die Rechnung zu machen.