Der Erfolg eines Protestes bemisst sich nicht nur danach, ob die eigentlichen Forderungen auch umgesetzt werden. Der Widerstand gegen Stuttgart 21 hat trotz Niederlage die deutsche Gesellschaft verändert.
Das Demonstrationsrecht in Deutschland ist im Artikel 8 des Grundgesetztes verankert. Wie man am besten vorgeht, um damit maximalen Ertrag zu erzielen, sagt uns Martin Kauz, taz-Redakteur für soziale Bewegungen und Protest, der sich intensiv mit der Geschichte der Protestbewegung in der Bundesrepublik beschäftigt. Unvergleichlich sind nach wie vor die Montagsdemonstrationen in Leipzig in der DDR, die entscheidend zum friedlichen Verlauf der Revolution beigetragen haben.
Allerdings fanden die Demos in einer Diktatur statt und haben einen anderen Stellenwert, als heutige Proteste.
Generell kann die Wirkung einer Demo an dem Aufwand abgelesen werden, mit dem sie verhindert oder eingeschränkt werden soll. Dementsprechend ist bei den aktuellen Protesten rund um Elmau die Wirkmacht sehr groß. Zudem haben Demos auch für die Demonstranten selbst eine besondere Bedeutung, um sich im politischen
System zu verorten.
Protest gegen Stuttgart 21 hat deutsche Gesellschaft verändert
In Stuttgart ist nach Stuttgart 21 zum Beispiel eine neue Bürgerschaft entstanden, obwohl der eigentliche Protest keinen Erfolg gebracht hat.
“Die Stadtgesellschaft in Stuttgart hat neuen Schwung nach über 60 Jahren.“
Was aber bleibt, ist eine veränderte deutsche Gesellschaft, da bei zukünftigen Projekten von solchen Dimensionen wie in Stuttgart wohl öfter darüber nachgedacht werden wird, die Bevölkerung im Vorfeld an der Entscheidungsfindung partizipieren zu lassen.
Weitere Links zum Thema:
- How to be ungehorsam | Digitaler Salon auf DRadio Wissen
- Starten Sie Ihre Petition! | Homepage von change.org
- Critical Mass Köln | Homepage von Critical Mass Köln