Um die Parteien rechts der AfD scheint es ruhiger geworden zu sein. Das liegt auch daran, dass der potenzielle Nachwuchs in der AfD größere Karrierechancen sieht.
Im thüringischen Wartburgkreis hat die NPD öffentlich bekanntgegeben, dass sie für diese Bundestagswahl keine Kandidaten aufstellen wird und ihre Wählerinnen und Wähler dafür die AfD unterstützen sollten. Dabei ist unter anderem von einer "patriotischen Kräftebündelung" die Rede.
Und was ist mit den kleineren neonazistischen Splitterparteien neben der NPD wie beispielsweise dem Dritten Weg oder der Rechten? Danny Michelsen von der Universität Jena, der am "Zentrum für Rechtsextremismusforschung, Demokratiebildung und gesellschaftliche Integration" forscht, sagt: Die kleinen rechten Splitterparteien, aber auch größere Parteien wie die NPD sind durch die Radikalisierung der AfD in den Hintergrund gedrängt worden.
"Die neonazistischen Parteien sind durch die Konkurrenz zur AfD und in Folge der Radikalisierung der AfD so gut wie marginalisiert worden."
Danny Michelsen, Zentrum für Rechtsextremismusforschung, Demoktratiebildung und gesellschaftliche Integration
Vor allem die NPD, die zeitweise sogar in zwei Landtagen vertreten war, lag nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern nach 2016 bei allen Wahlen unter einem Prozent oder deutlich drunter. Eine Folge könnte deshalb in der Zukunft sein, dass viele neonazistische Splitterparteien sich auflösen könnten.
Das Problem dabei: Vor allem die älteren Neonazis, die in der Partei und der Parteiführung der kleinen Parteien sind, können aufgrund der Unvereinbarkeitslisten nicht einfach zur AfD wechseln und sind somit "eigentlich gezwungen, irgendwie weiterzumachen", sagt Danny Michelsen. Junge Neonazis dagegen würden nicht den Umweg über die Splitterparteien gehen, sondern direkt versuchen, in der AfD an Einfluss zu gewinnen.
Das Problem dabei: Vor allem die älteren Neonazis, die in der Partei und der Parteiführung der kleinen Parteien sind, können aufgrund der Unvereinbarkeitslisten nicht einfach zur AfD wechseln und sind somit "eigentlich gezwungen, irgendwie weiterzumachen", sagt Danny Michelsen. Junge Neonazis dagegen würden nicht den Umweg über die Splitterparteien gehen, sondern direkt versuchen, in der AfD an Einfluss zu gewinnen.
Unvereinbarkeitslisten der AfD werden teilweise umgangen
Mit den Unvereinbarkeitslisten, durch die Mitglieder bestimmter Parteien nicht in die AfD aufgenommen werden dürfen, versucht sich die AfD bewusst vom rechten Rand abzugrenzen. Grundsätzlich wird das so in der Realität auch umgesetzt, sagt Danny Michelsen. Anders sieht es aber bei der Zusammenarbeit mit rechtsextremistischen Organisationen wie der Identitären Bewegung (IB) aus. Hier wurde zwar eine Unvereinbarkeit bereits 2016 beschlossen, diese werde aber nicht immer befolgt.
In der Praxis gab es immer wieder Fälle, in denen vor allem Mitglieder der Jungen Alternative Deutschland in Aktivitäten der IB involviert waren. Zudem gibt es immer wieder Fälle, in denen AfD-Landtagsfraktionen oder AfD-Abgeordnete Personen mit früherer NPD-Mitgliedschaft oder mit Verbindungen in die Neonazi-Szene beschäftigen.
In der Praxis gab es immer wieder Fälle, in denen vor allem Mitglieder der Jungen Alternative Deutschland in Aktivitäten der IB involviert waren. Zudem gibt es immer wieder Fälle, in denen AfD-Landtagsfraktionen oder AfD-Abgeordnete Personen mit früherer NPD-Mitgliedschaft oder mit Verbindungen in die Neonazi-Szene beschäftigen.
Den kleinen Parteien fehlt der Nachwuchs
Die Parteien rechts der AfD hätten sich außerdem in den letzten 20 Jahren personell kaum verändert. In der NPD seien beispielsweise immer noch die gleichen Menschen aktiv wie vor zehn oder 20 Jahren, sagt Danny Michelsen.
"Wenn sie sich den Parteivorstand der NPD anschauen, finden sie dieselben Neonazis, die die Partei in den 2000er-Jahren geprägt haben."
Danny Michelsen, Zentrum für Rechtsextremismusforschung, Demoktratiebildung und gesellschaftliche Integration
Das liege auch daran, dass den Parteien häufig der Nachwuchs fehle. Junge, aufstrebende Menschen, die völkische Positionen vertreten und noch "relativ unbefleckt" sind, gingen lieber direkt in die AfD, da sie dort eine größere Chance auf politische Einflussnahme sähen, vermutet Danny Michelsen.
Shownotes
Rechtsextremismusforscher Danny Michelsen
"Rechtsextremistische Splitterparteien so gut wie marginalisiert"
vom 17. August 2021
Moderatorin:
Tina Howard
Gesprächspartner:
Danny Michelsen, Zentrum für Rechtsextremismusforschung, Demoktratiebildung und gesellschaftliche Integration