Die 65 Migranten des deutschen Rettungsschiffs "Alan Kurdi" sind in Malta gelandet. Während das Schiff erneut auf dem Weg Richtung Libyen ist, blicken viele nach Brüssel: Eine europäische Lösung müsse endlich her, fordern sie. Doch die ist nicht in Sicht.
Sie heißen Sea Watch, Alan Kurdi oder Alex: Seenotrettungsboote, die im Mittelmeer vor der Küste Libyen kreuzen. Immer wieder retten sie Menschen aus Seenot. Nun hat sich Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) zu Wort gemeldet. Er fordert "eine gemeinsame humanitäre Initiative" von Europa und den Vereinten Nationen zur Rettung der Flüchtlinge auf libyschem Boden, wie er der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte. Auch eine Übereinkunft zur Seenotrettung sei nötig.
Aber: Wie soll diese Übereinkunft zustande kommen? In den vergangenen Monaten gab es unter den europäischen Staaten immer wieder Streit um gerettete Migranten: Italien und Malta hatten privaten Seenotrettern das Anlegen in ihren Häfen verboten. Malta stimmte - wie im aktuellen Falle - erst zu, nachdem andere EU-Länder zugesichert hatten, die Geretteten aufzunehmen.
"Man ringt um eine politische Lösung, man will einen Verteilmechanismus schaffen - aber unter anderem die Osteuropäer stellen sich da quer."
In Europa ringt man schon seit Monaten um eine gemeinsame Lösung, berichtet Panajotis Gavrilis aus dem Dlf-Haupstadtstudio. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will schnell zu einer Lösung kommen, erklärte er auf Twitter. Ein Sprecher seines Ministeriums sagte am Montag (08.07.): "Wir drängen weiter intensiv darauf, dass es einen festen Verteilmechanismus gibt, damit die Schiffe jeweils sofort den nächsten sicheren Hafen ansteuern können".
Doch so lange es kein gemeinsames europäisches Vorgehen gibt, erkläre Deutschland seine Solidarität von Fall zu Fall, wie Regierungssprecher Steffen Seibert in einer Pressekonferenz sagte.
Lösungen von Fall zu Fall
Es bleibt also zunächst bei Einzelfallabsprachen. Und jedes private Seenotrettungsschiff muss aufs Neue darum bangen, ob und wie schnell es einen Hafen findet, in dem es anlegen kann.
Im aktuellen Fall um das Sea-Eye-Rettungsschiff Alan Kurdi hat es fast schon schnell geklappt: Einsatzleiter Gorden Isler bedankte sich über Twitter ausdrücklich beim Auswärtigen Amt für die Unterstützung.
Hoffen auf eine gemeinsame europäische Lösung - das kann Michael Roth (SPD), Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, offenbar nicht mehr. Er sagt, er habe "die Hoffnung aufgegeben, dass wir als gesamte Europäische Union uns auf einen entsprechenden Verteilungsmechanismus verständigen können". Im ARD-Morgenmagazin erklärte er, man arbeite stattdessen daran, dass "eine Koalition an Staaten, die Geflüchtete aufnehmen wollen, sich zusammenschließen und schnell Geflüchtete aufnehmen".
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