Polizeigewalt wird in Deutschland offenbar nur selten juristisch untersucht.
Eine unabhängige Studie der Uni Frankfurt zeigt, dass Staatsanwaltschaften beschuldigte Polizistinnen und Polizisten nur in sehr wenigen Fällen vor Gericht bringen. Die meisten Verfahren werden eingestellt, Anklage wird laut Staatsanwaltschaft nur in zwei Prozent der Fälle erhoben.
Nur wenige Fälle vor Gericht
Die Forschenden haben mehr als 3000 Betroffene von Polizeigewalt anonym befragt und auch Interviews mit Mitarbeitenden aus Polizei und Justiz geführt. Übermäßige Polizeigewalt gibt es demnach vor allem bei Großveranstaltungen wie Demonstrationen oder Fußballspielen. Sie kommt aber zum Beispiel auch bei Personenkontrollen vor. Am häufigsten berichteten junge Männer, polizeiliche Gewalt erfahren zu haben. Auch ausgeübt wurde die Gewalt demnach am häufigsten von männlichen Beamten unter 30.
Die Beweislage ist oft schwierig. Problematisch sei zum Beispiel auch, dass Polizisten als Zeugen ihre Kollegen belasten müssten. Die Studie empfiehlt, Polizeigewalt in Deutschland statistisch genau zu erfassen und die Polizei unabhängiger zu kontrollieren.
