Annegret Kramp-Karrenbauer ist seit heute (17. Juli 2019) nicht nur CDU-Vorsitzende, sondern ganz offiziell Verteidigungsministerin. Ihre Nominierung kam überraschend, sagt Dlf-Korrespondent Klaus Remme.
Heute (17. Juli 2019) wurde Annegret Kramp-Karrenbauer im Schloss Bellevue als Verteidigungsministerin vereidigt. Unter den Anwesenden waren auch Kanzlerin Angela Merkel und die nun ehemalige Verteidigungsministerin und zukünftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Im Koalitionsvertrag steht, dass die Parteien die Zuständigkeit der Ressorts regeln dürfen, die ihnen zugesprochen wurden. Somit hat Annegret Kramp-Karrenbauer als CDU-Partei-Vorsitzende formal über die Nachbesetzung des Amts der Verteidigungsministerin bestimmt. Das sei wohl mehr oder weniger in Abstimmung mit der Kanzlerin geschehen, so unser Korrespondent.
"Kramp-Karrenbauer ist Parteichefin. Formal war sie es, die über diese Nachbesetzung bestimmt hat."
Auf dem Weg zur Kanzlerkandidatur
Dass Annegret Kramp-Karrenbauer Verteidigungsministerin geworden ist, war überraschend, sagt Klaus Remme. Sie selbst hatte vor ein paar Tagen noch öffentlich ausgeschlossen, ins Kabinett nachzurücken – sie wolle sich auf die Parteiarbeit konzentrieren.
"Das muss sich ein Kalkül geändert haben. In diesem Fall ging es, glaube ich, nicht darum, die beste Lösung für die Truppe zu finden."
Unser Korrespondent sagt, dass sich das Kalkül von Annegret Kramp-Karrenbauer wahrscheinlich geändert habe, denn sie sei in einer schwierigen Lage gewesen: Im Wettbewerb um eine mögliche Kanzlerkandidatur habe sie als Parteichefin eine vergleichsweise kleinere politische Bühne als Jens Spahn gehabt, der Bundesgesundheitsminister ist.
"Ich vermute, am Ende hat sie gesagt 'Ich muss es selbst machen'. Rederecht im Bundestag, Platz am Kabinett-Tisch – das sind unverzichtbare Elemente für einen Wahlkampf, der in die Kanzlerkandidatur münden soll. "
Als Verteidigungsministerin hat Annegret Kramp-Karrenbauer ein Rederecht im Bundestag, einen Platz am Kabinett-Tisch – das sei wichtig für einen Wahlkampf, der in eine Kanzlerkandidatur münde, so Klaus Remme.
Verteidigungsministerium als schwieriges Ressort
Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels hat sich bereits zu Wort gemeldet: Nach seiner Einschätzung wünsche sich die Bundeswehr jemanden, der sich auskenne und nicht mühsam einarbeiten müsse. Auch die Vorgängerin Ursula von der Leyen hatte sich einarbeiten müssen – grundsätzlich sei das kein Argument gegen eine Neubesetzung, so unser Korrespondent. Nur müsse Annegret Kramp-Karrenbauer sich recht bald mit wichtigen Themen befassen: dem Nachfolgemodell für den Tornado beispielsweise oder einem neuen Luftabwehrsystem. Hier hatte der Wehrbeauftragte schnelle Entscheidungen gefordert.
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