Banalitäten und Persönliches: Bislang wird der Bundestagswahlkampf noch nicht inhaltlich geführt, sagt die Politologin Julia Reuschenbach und analysiert mögliche Gründe.
Bisher hat sich der Bundestagswahlkampf 2021 doch sehr auf die drei Spitzenkandidierenden fokussiert: beispielsweise auf Kommunikations- verweigerung, Masken- und Lebenslaufgeschichten
von Armin Laschet (CDU), unsauberes Publizieren und Zitieren und Lebenslaufgeschichten von Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) und die Cum-Ex-Diskussion um Olaf Scholz (SPD) und die private Warburg-Bank.
Wie in den vorangegangenen Wahlkämpfen auch, fällt den Parteien mit Regierungsaussichten in diesem Wahlkampf die inhaltliche Polarisierung schwer, sagt die Politikwissenschaftlerin Julia Reuschenbach. Mit der Briefwahlphase beginne nun bald allerdings die heiße Zeit des Wahlkampfs. Allgemein seien die Parteien bereits jetzt unglaublich nervös (Stand 06.08.2021).
Wahlkampf kreist um Glaubwürdigkeitsfragen
Die bislang vorherrschenden Banalitätsdebatten versteht die Politologin als Glaubwürdigkeitsdiskussion, die diese drei Personen betreffen. Dahinter stünden etwa folgende Fragen: Wie glaubwürdig ist ein Kandidat oder eine Kandidatin? Wieviel Vertrauen kann ich in ihn oder sie haben? Wie sehr ist er oder sie kanzlerfähig?
Eine inhaltliche Polarisierung berge für die Parteien momentan große Risiken. Das Besondere sei 2021 die Umbruchsituation. Einerseits trete zum ersten Mal eine Kanzlerin nicht wieder an und gleichzeitig dominierten eher verheerende Themen von globaler Relevanz. So sei es für Bündnis 90/Die Grünen eine besondere Herausforderung, die Flutkatastrophe nicht zu instrumentalisieren. Diese Partei versuche aber noch am ehesten, ihren Wahlkampf inhaltlich zu gestalten, findet Julia Reuschenbach.
"Die Grünen machen in meinen Augen am ehesten ihre Themen stark und versuchen auch, sich thematisch von den anderen abzusetzen."
Bei der Union sei das anders. Beim Spitzenkandidaten Armin Laschet (CDU/CSU) lasse sich eine Orientierung an Angela Merkels Wahlkampfstil beobachten. "Bei der Union hat dieses inhaltsoffene und teils vage Wahlkämpfen durchaus Strategie. Armin Laschet versucht, das zu übernehmen", sagt Julia Reuschenbach.
Armin Laschet – im Stil der Kanzlerin
Die Politikwissenschaftlerin fühlt sich an Angela Merkels Ausspruch "Sie kennen mich" erinnert. Er ist dann zum Slogan geworden. Angela Merkel sagte diese Worte im Jahr 2013 im Schlussplädoyer des TV-Duells mit Herausforderer und damaligem Finanzminister Peer Steinbrück (SPD). Armin Laschet befinde sich allerdings als Kandidat in einer anderen Ausgangsposition. Ihm fehle ein mit Angela Merkel vergleichbares Standing.
"Armin Laschet versucht, einen Wahlkampf im Stile Angela Merkels möglichst ohne Inhalte zu führen. Das geht nur, wenn man als Kandidat ein gewieftes Standing hat, sehr bekannt ist. "
Der aktuelle Kanzlerkandidat, der Koalitionspartners Olaf Scholz (SPD), leide unter Personalisierung und Zuspitzung seiner MitkontrahentInnen, hat Julia Reuschenbach beobachtet. Sie sagt: "Die SPD setzt sehr stark auf die Kandidatenfähigkeit von Olaf Scholz: seine Zuverlässigkeit, seine Erfahrung, seine Routine." Offensichtlich versuche Olaf Scholz (SPD) sich dem Politikstil Angela Merkels anzunähern.
Er inszeniere sich als unaufgeregter, verlässlicher, regierungserfahrener Routinier. Insgesamt bringe diese Art der Personalisierung es mit sich, dass unangenehme Botschaften im Wahlkampf 2021 bislang eher ausgeblieben seien.
"Ich bin sehr gespannt, ob es gelingen wird aus dieser sehr personalisierten Perspektive, die dieser Wahlkampf gegenwärtig hat, tatsächlich noch auf eine inhaltsstärkere Eben zu gelangen."
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