Alle paar Jahre wird ein neuer Bundespräsident gewählt, der offiziell das Staatsoberhaupt Deutschlands ist. Nur: So viel bekommt man von ihm ja gar nicht mit. Brauchen wir das Amt überhaupt?
Am Sonntag, 13. Februar, wird ein neuer Bundespräsident gewählt. Nach aller Wahrscheinlichkeit wird es wieder der bisherige Frank-Walter Steinmeier.
Einige Menschen dürften von ihm gar nicht so viel mitbekommen. Und manche wissen womöglich gar nicht, wozu es das Amt gibt. Und so kann man mal fragen: Brauchen wir einen Bundespräsidenten überhaupt?
Unabhängigkeit des Bundespräsidenten
Julia Reuschenbach, Politikwissenschaftlerin an der Universität Bonn, sagt, dass es gerade eben das Repräsentative ist, weshalb wir einen Bundespräsidenten oder eine Bundespräsidentin in Deutschland brauchen.
"Wir brauchen eine*n Bundespräsident*in, weil er eben nicht im politischen Alltagsgeschäft verhaftet ist wie die Regierung. Er steht über den Dingen.
Mit dieser Unabhängigkeit vom tagespolitischen Geschehen übernehme er eine wichtige Funktion innerhalb der Gesellschaft. Die Überparteilichkeit des Amts erlaube eine moderierende Funktion zwischen Politik und Gesellschaft.
In diesem Zusammenhang erinnert sie daran, dass Frank-Walter Steinmeier sich in seiner ersten Amtszeit intensiv mit dem Zusammenhalt der Gesellschaft beschäftigt hat. Mit neuen Formaten wie dem Bürgerdialog hat er ein Sprachrohr für Bürgerinnen und Bürger geschaffen.
Dass der aktuelle Bundespräsident die Regierung nicht ausreichend kontrolliert – beispielsweise durch sein Veto-Recht bei der Verabschiedung von Gesetzen –, will Politikwissenschaftlerin Julia Reuschenbach nicht bestätigen. Sie verweist auf sein Handeln nach der Bundestagswahl 2017, als er die verhandelnden Parteien dazu bewegte, sich zu einigen in den Koalitionsverhandlungen.
"Frank-Walter Steinmeier hat die Parteivorsitzenden von SPD, CDU und CSU nach der Bundestagswahl 2017 regelrecht einbestellt ins Schloss Bellevue, nachdem die Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition scheiterten."
Für einen deutschen Bundespräsidenten hat er damals sehr deutliche Worte gewählt, meint Reuschenbach, als er sagte: "Ich erwarte, dass jetzt eine Regierung gebildet wird." Damit habe der Bundespräsident ein deutliches Signal an die Gesellschaft gesendet, dass er sich in seinem Amt für die Demokratie einsetzt.