Christdemokraten, Liberale, Sozialdemokraten und Grünen haben in einem offenen Brief gefordert, den Ablauf von Debatten im Europaparlament in Straßburg zu reformieren. Die EU-Abgeordneten wollen, dass ihre Debatten lebhafter und öffentlichkeitswirksamer werden.
Lebhaft ist nicht gerade der Begriff, den wir mit dem EU-Parlament in Straßburg verbinden. Nicht selten ist der Saal dort fast leer. Von der Diskussion über wichtige Themen bekommen wir nicht viel mit – es sei denn, wir sitzen vor dem Livestream.
Knapp 50 Abgeordnete der Christdemokraten, Liberalen, Sozialdemokraten und Grünen fordern in einem offenen Brief lebendige Debatte und echte Auseinandersetzung im Parlament.
Auch Damian Boeselager hat den offenen Brief unterzeichnet, der europaweit einzige Abgeordnete der pro-europäischen Bürgerbewegung Volt im EU-Parlament. Er sitzt dort seit vergangenem Jahr und gehört der Fraktion Die Grünen/Europäische Freie Allianz an.
Direkter Austausch kommt nicht zustande
Derzeit würden die Abgeordneten einfach Statements in deren Landessprache vorlesen, sagt Damian Boeselager. Weil sich Redner und Rednerinnen nicht auf ihre Vorredner beziehen, entstehe auch keine Debatte.
"Die Abgeordneten reden vor sich hin, es kommt kein Austausch zustande."
Die konkreten Forderungen der Unterzeichner:
- Leere Plätze in den vorderen Reihen sollen durch Abgeordnete von weiter hinten aufgefüllt werden (bisher sitzt jeder an ihrem oder seinem festen Platz).
- Reden sollten vom Rednerpult aus gehalten werden und nicht vom eigenen Platz aus.
- Neben der bisherigen "Blue Card" (Nachfragen, die der Redner oder die Rednerin nicht zulassen muss) soll es die Möglichkeit der Gegenrede (mehr als 30 Sekunden) geben, die der Redner oder die Rednerin nicht ablehnen kann.
- Echte Debatten ermöglichen durch mehr Zeit und weniger Reden.
Mit diesen Maßnahmen könnten die Abgeordneten stärker in die Diskussion miteinander gehen, sagt Damian Boeselager.
Platzwahl, Frontalunterricht, Gegenrede
Damit ein Austausch möglich wird, sei es sinnvoll, weniger Rednerinnen und Redner zuzulassen. Dadurch entstünde mehr Raum für Diskussion.
"Das wäre ein sinnvoller Ansatz: Wir nehmen weniger Redner und lassen mehr Fragen zu."
Momentan hätten einzelne Abgeordnete lediglich eine Minute Zeit, um ihre Position zu verdeutlichen. Außerdem sei die Debattenkultur im EU-Parlament in Straßburg nicht stark ausgeprägt.
Chance wird nicht genutzt
Damian Boeselager findet das schade, "weil das Europäische Parlament eigentlich ein genialer Ort sein könnte, wo man repräsentativ die großen Themen unserer Zeit ausficht."
"In Straßburg wird einem nicht anerzogen, sich aufeinander zu beziehen."