Es ist einer der wenigen Orte ohne Internet: das Gefängnis. In einem Pilotprojekt soll es für Inhaftierte nun doch möglich werden – allerdings mit Einschränkungen.
Berlin macht es seit Längerem vor, Baden-Württemberg zieht nun mit einem Beschluss nach: In einem Pilotprojekt soll Gefangenen ab 2024 der Zugang zum Netz ermöglicht werden. Noch steht nicht fest, in welcher Haftanstalt das Projekt durchgeführt werden soll. In Betracht kommt die Justizvollzugsanstalt (JVA) Freiburg.
"Die Befürchtung ist, dass einige Inhaftierte über das Internet womöglich ihren Ausbruch organisieren, sich Drogen beschaffen, vielleicht eine Person stalken oder sich radikalisieren."
In Berlin soll bis März 2023 allen Inhaftierten der Internetzugang möglich sein. Im Juni 2022 wurde der Internetzugang in der JVA für Frauen am Standort Lichtenberg bereits eingerichtet.
Resozialisierung durch Digitalisierung heißt ein Pilotprojekt in Baden-Württemberg, das Inhaftierte auch digital so gut wie möglich auf das Leben nach der Haft vorbereiten soll.
Nur bestimmte Angebote freigeschaltet
Bislang galt der Internetzugang im Gefängnis als zu gefährlich. Inhaftierte könnten so beispielsweise ihren Ausbruch organisieren oder sich Drogen beschaffen. Deshalb wird in Berlin und auch in Baden-Württemberg der Zugang nur gedrosselt ermöglicht. Zugriff solle auf Lernangebote zur Fortbildung, Seiten der Suchtberatung, Jobportale und Bibliotheken gewährt werden. Auch E-Mails schreiben werde ermöglicht, allerdings werden diese mitgelesen und freigegeben. Einige Games sollen zusätzlich freigeschaltet werden.
Diskutiert wird auch, den Zugang zu individualisieren und Gefangenen, die als vertrauenswürdig gelten, ein breiteres Angebot zu ermöglichen.
"Die Idee ist: Inhaftierte sollen so gut es geht, auf das Leben nach der Haftstrafe vorbereitet werden – und da gehört der Umgang mit dem Internet notwendig dazu."
Im Gesetz ist verankert, dass die Haftstrafe die Inhaftierten auf ein Leben nach der Haft vorbereiten soll. Da das Internet aus dem Alltag nicht wegzudenken ist und die Gesellschaft außerhalb des Gefängnisses zu großen Teilen digital organisiert ist, erfüllen die Bundesländer mit den Projekten ihren Resozialisierungsauftrag.
Das Vorhaben wurde zuvor von 2018 bis 2021 in der JVA Heidering in Berlin getestet und durch das Fraunhofer-Institut für Offene Kommunikationssysteme wissenschaftlich begleitet. Ihr Fazit: Das Internet hilft bei der Resozialisierung und wird von den Inhaftierten positiv bewertet. Vor allem E-Mails schreiben ist beliebt, auch weil es günstiger ist als Telefonieren.
Kosten tragen Gefangene
So wie Inhaftierte für Gesprächsminuten am Telefon zahlen müssen, sollen sie auch die Kosten für den Internetzugang selbst tragen. Viele von ihnen gehen im Gefängnis einer Arbeit nach – der Stundenlohn beträgt zwischen einem und drei Euro. Davon bezahlen sie die Miete der Geräte und alle kostenpflichtigen Medien und Internet-Angebote, die für sie freigeschaltet sind. So war es bisher in Berlin geregelt – wie die Kostenfrage in Baden-Württemberg gelöst werden soll, ist noch unklar.