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Für Corona-Leugner wird es schwieriger, ihre Desinformationen zu verbreiten. Facebook löscht etwa 150 Konten und Gruppen auf seinen Plattformen, die zur umstrittenen "Querdenker-Bewegung" zählen. Auch Michael Ballweg verliert seinen Account.

Damit will Facebook, wie das Unternehmen sagt, gegen "koordinierten sozialen Schaden" vorgehen, also Schaden von der Gesellschaft abwenden. Mit dem Löschen von rund 150 Konten und Gruppen weltweit geht der Konzern sehr viel weiter als bislang. Während der Pandemie hatte Facebook Maßnahmen gegen Falschinformationen verschärft, aber ein Löschen in diesem Umfang ist neu.

Auch Michael Ballweg, der Gründer der "Querdenker-Bewegung" in Deutschland, verliert seinen Account. Damit verliert die Gruppe reichlich an Reichweite. "Allein die Stuttgarter 'Querdenker'-Seite hatte 30.000 Abonnenten", sagt unser Netzreporter Andreas Noll.

Die Lösch-Aktion richtet sich gegen 'Querdenker' auf Facebook selbst und Instagram. Nicht davon betroffen ist jedoch der Messenger-Dienst WhatsApp, der ebenfalls zum Facebook-Konzern gehört.

"Querdenker" verlieren Accounts

Rechtfertigung für das Löschen ist der "koordinierte soziale Schaden" – im Original: "coordinated social harm". Doch der Begriff ist schwammig. "Das kann irgendwie alles oder nichts bedeuten", sagt Andreas. Facebook ist sich dessen bewusst, wie der lange Blogpost des Sicherheitsmanagers zeigt. Darin rechtfertigt der Konzern sein Vorgehen. Es gehe nicht allein um Verbote, aber um Grenzen.

"Facebook will 'Querdenken' auf der Plattform nicht grundsätzlich verbieten, aber Grenzen setzen."
Andreas Noll, Deutschlandfunk-Nova-Netzreporter

Doch das ist für den Konzern nicht ganz einfach. Wenn Userinnen und User ihre Identität verschleiern oder wiederholt Hass verbreiten, dann ist es für Facebook relativ einfach zu begründen, warum es einen Account löscht. "Bei der Begründung 'sozialer Schaden' ist das komplexer", erklärt Andreas. Hierzu braucht es den Versuch mehrerer Personen oder Gruppen, koordiniert gegen die Gemeinschaftsstandards von Facebook zu verstoßen. Dann kann der Konzern Accounts und nicht nur einzelne Beiträge, die gegen die Standards verstoßen.

Als Verstoß zählt zum Beispiel die Veröffentlichung gesundheitsbezogener Falschinformationen, Hassrede und/oder Anstiftung zu Gewalt - alles Verstöße, die einer Gesellschaft schaden können.

"Querdenker" Ballweg will gegen Facebook klagen

Gegen die Entscheidung von Facebook will der selbst ernannte 'Querdenker' Michael Ballweg rechtlich vorgehen, berichtet die Deutsche Presse Agentur. Wie groß die Chancen sind, vor Gericht erfolgreich zu sein, lässt sich schwer abschätzen, so Andreas. Doch die "Querdenker-Bewegung" wird mittlerweile von verschiedenen Landesverfassungsämtern beobachtet, was das Löschen der Accounts wohl unterstützt.

"Die 'Querdenker-Bewegung' wird mittlerweile von verschiedenen Landesverfassungsämtern beobachtet."
Andreas Noll, Deutschlandfunk-Nova-Netzreporter

Auch kann Facebook als privates Unternehmen seine "Hausregeln" durchsetzen. Zumindest in Maßen: Denn die Plattform spielt mittlerweile eine wichtige Rolle bei der öffentlichen Meinungsbildung. Ganz frei agieren kann Facebook nicht mehr.

Aber auch wenn es beim Löschen der Accounts bleibt - nicht nur WhatsApp bietet Kanäle, um Desinformationen und Hass zu verbreiten. Es gibt auch noch Telegram: Zu dem Messenger wechseln mittlerweile häufig radikale Stimmen, denn sie bleiben ohne Kontrolle.