Airbus-Mitarbeiter sollen Zugriff auf geheime Dokumente aus dem Verteidigungsministerium gehabt haben. Spionage? Für unseren Sicherheitsexperten Marcus Pindur sieht es eher nach einer Regelwidrigkeit aus.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen 17 Airbus-Mitarbeiter und eine noch unbekannte Zahl an Staatsdienern. Die Ermittlungen betreffen Dokumente der untersten Geheimhaltungsstufe, die bei Airbus möglicherweise illegal aufgetaucht seien, teilte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft München am Donnerstag mit. Es geht um Vorgänge bis zum Sommer 2018. Das Unternehmen selbst hat die Ermittlungen angestoßen.

Zu viele Mitwisser für Spionage

Dabei handele es sich um Verschlusssachen, die als 'nur für den Dienstgebrauch' gekennzeichnet waren. Marcus Pindur, Deutschlandfunk-Korrespondent für Sicherheitspolitikberichtet, berichtet, dass ein Verfahren wegen des Verrats von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen läuft. Als Spionage oder genauer Wirtschaftsspionage möchte er den Vorgang im Moment allerdings nicht bezeichnen. Für einen klassischen Fall von Spionage sei auch die Zahl der mitwissenden Mitarbeiter zu groß, sagt er.

"Ich wäre mit diesem Buzz-Word Spionage zunächst einmal sehr vorsichtig. Die Dokumente betreffen die unterste Geheimhaltungsstufe."
Marcus Pindur, Deutschlandfunk-Korrespondent für Sicherheitspolitik

Das Verteidigungsministerium wurde nach eigenen Angaben von Airbus über den Verdacht informiert, dass Konzernmitarbeiter sich aus der Bundeswehr Unterlagen zu zwei Rüstungsprojekten besorgt hätten. Betroffen sei der Bereich Kommunikation.

Bundeswehr und Airbus – natürliche Nähe

Es gehe also nicht um große Rüstungsprojekte, ordnet Marcus Pindur ein. Er hält den Vorgang eher für eine Regelwidrigkeit als Folge von Schludrigkeit oder einer zu engen Kooperation. Er weist darauf hin, dass die Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr als Auftraggeber und Airbus als ausführendem Unternehmen naturgemäß besonders eng sei.

"Die Bundeswehr gibt die Vorgaben für Waffen oder andere technische Systeme vor und muss auf dem Laufenden sein, was die Techniker bei Airbus machen."
Marcus Pindur, Deutschlandfunk-Korrespondent für Sicherheitspolitik
Shownotes
Rüstungsindustrie
Interne Bundeswehr-Dokumente: Ermittlungen gegen Airbus-Mitarbeiter
vom 19. September 2019
Moderatorin: 
Sonja Meschkat
Gesprächspartner: 
Marcus Pindur, Deutschlandfunk-Korrespondent für Sicherheitspolitik