Nach einer Sprengung von Seeminen in der Ostsee starben 30 Schweinswale. Das Verteidigungsministerium sagt: Die Aktion war eilig. Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages kann das nicht nachvollziehen.
Ende August wurden in einem Nato-Manöver 39 britische Seeminen aus dem Ersten Weltkrieg gesprengt. Kurz danach wurden 30 Schweinswale tot aufgefunden. Es wird vermutet, dass die Sprengung dafür verantwortlich ist, auch wenn das noch keine gesicherte Erkenntnis ist.
Der Naturschutzbund Nabu warf der Bundeswehr Rechtsbruch vor. Auch das Bundesumweltministerium kritisierte die Aktion.
Seeminen waren Gefahr für Schiffe und Fischerei
Jetzt gibt es ein neues Gutachten vom wissenschaftlichen Dienst des Bundestages. Und das stärkt die Argumentation des Naturschutzbundes und des Bundesumweltministeriums. Die beruft sich unter anderem auf das Bundesnaturschutzgesetz, das regelt, dass Bund und Länder die Naturschutzbehörden über Maßnahmen unterrichten müssen, die den Naturschutz betreffen. Auch müsse vor solchen Sprengungen eine Verträglichkeitsprüfung erfolgen.
Das Bundesverteidigungsministerium dagegen sagt: Die alten Seeminen stellten eine Gefahr für Schiffe und die Fischerei dar, deshalb musste unverzüglich gehandelt werden.
Schweinswale lassen sich mit Schall fernhalten
Nur: Dass die Seeminen im ökologisch besonderen Fehmarnbelt liegen, ist schon seit 2016 bekannt. Der wissenschaftliche Dienst kommt zum Schluss: So eilig kann es mit der Sprengung der Seeminen dann ja wohl doch nicht gewesen sein.
Sollte die Einschätzung stimmen, dass die Sprengung der Seeminen eigentlich nicht dringlich war, würde das bedeuten, dass auf umsetzbare Möglichkeiten zum Tier- und Naturschutz fahrlässig verzichtet worden ist: Schweinswale lassen sich zum Beispiel mit Schall aus einer Region fernhalten. Auch können spezielle Ummantelungen der Seeminen die Auswirkungen auf die Meeresökologie verringern, die bei einer Sprengung entstehen.
Das Bundesumweltministerium will laut NDR in Zukunft sicherstellen, dass bei solchen Aktionen immer die Naturschutzbehörden einbezogen werden.