In Deutschland sind viele Geheimdienste aktiv. Dem türkischen MIT geht es aber nicht um die deutsche Regierung oder Wirtschaftsspionage. Er späht in Deutschland lebende Türken aus.
Nach Einschätzung des Sicherheitsexperten Michael Götschenberg ist der MIT in Deutschland schon sehr aktiv. Das liegt daran, dass Deutschland ein sehr wichtiges Land für die Türkei ist. Weniger, was die aktuellen politischen Beziehungen angeht, sondern vor allem, weil sehr viele Türken in Deutschland leben.
Was für die Bundesregierung dabei unangenehm ist: Der MIT hat dem BND eine Liste mit Namen und Vereinen übergeben, die der Gülen-Bewegung zugerechnet werden mit der Bitte, sie bei der Spionage zu unterstützen. Nach Ansicht von Michael Götschenberg ist das bedenklich:
"Weil wir, anders als die Türkei, nicht der Ansicht sind, dass die Gülen-Bewegung maßgeblich für den Putsch in der Türkei verantwortlich ist."
Das Hauptproblem zwischen Deutschland und der Türkei ist, sagt Michael Götschenberg, dass es unterschiedliche Vorstellungen darüber gibt, wo Terrorismus anfängt. Das Land, das betroffen ist, sagt Götschenberg, hat da häufig eine andere Wahrnehmung als andere Länder.
"Das ist generell ein Abgrenzungsproblem. Ist ein Terrorist ein Terrorist oder nur ein Widerstandskämpfer."
Türkische Inlandsspionage in Deutschland
Prinzipiell sind sehr viele Geheimdienste in Deutschland sehr aktiv - egal ob russische, chinesische oder US-amerikansiche - das Interesse an geheimen Informationen aus Deutschland ist groß: "Allein aufgrund der politischen und wirtschaftlichen Bedeutung, die wir haben, und aufgrund unserer Industrieprodukte", erklärt Michael Götschenberg.
Was die türkische Spionage von den anderen Geheimdiensten unterscheide, sei, dass sie sich weniger gegen die deutsche Regierung oder die deutsche Wirtschaft richte, sondern vielmehr gegen die in Deutschland lebenden Türken.
"Das heißt, die Türkei betreibt hier in Deutschland letztlich Inlandsspionage."
Aber nicht nur die Türkei betreibt in Deutschland Spionage gegen die eigene Bevölkerung. Auch das Regime Assad hat über die Flüchtlingsströme in erheblicher Zahl Spione nach Deutschland eingeschleust, um geflüchtete Syrier auszukundschaften, so Götschenberg.
Zuletzt wurde aber auch ein indischer Geheimdienstmitarbeiter enttarnt, der in einer deutschen Ausländerbehörde gearbeitet hat. Er hat Informationen über in Deutschland lebende Sikhs nach Indien weitergeleitet.
Mehr Hintergrund:
- Hunderte Türken in Deutschland ausspioniert | Zeit online
- Gülen-Anhänger in Deutschland bespitzelt | Tagesschau.de