Bundeskanzler Olaf Scholz reist nach Kiew. Er wird Vertrauen zurück gewinnen müssen, sagt unsere Korrespondentin Andrea Beer. Entscheidend dafür ist auch, was Scholz der Ukraine anbieten wird – bevor er morgen nach Moskau reist. Der Ukraine-Konflikt geht derweil weiter: Eine politische Lösung ist nicht in Sicht.
Heute (14. Februar) reist Bundeskanzler Olaf Scholz nach Kiew. Er trifft dort Präsident Wolodymyr Selenskyj.
Gestern hatte der alte und neue Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in seiner ersten Rede sehr deutliche Worte an Russlands Präsidenten Wladimir Putin gerichtet. Für die Bedrohung der Ukraine trage Russland die Verantwortung. Er forderte Wladimir Putin auf, gemeinsam einen Weg zu finden, den Frieden zu bewahren.
"Lösen Sie die Schlinge um den Hals der Ukraine! Und suchen Sie mit uns einen Weg, der Frieden in Europa bewahrt!"
Die Situation, in der die Ukraine ist, bleibt äußerst ernst, so Andrea Beer. Unsere Russland-Korrespondentin ist zur Zeit in Kiew. "In Belarus läuft gerade noch ein russisch-belarussisches Militärmanöver. Es gibt in Grenzregionen zur Ukraine russische Truppenbewegungen seit vielen Monaten. Und auch politisch ist der Konflikt ungelöst", sagt Andrea Beer. Auch, wenn es Telefonate auf hoher politischer Ebene gibt und diplomatische Versuche, um zu einer Lösung zu kommen.
Kiew fordert von Berlin auch militärische Unterstützung
Aus ukrainischer Sicht ist das alles nicht sehr angenehm, so Andrea Beer. Für das Land gelten Reisewarnungen, denen sich auch Deutschland angeschlossen hat. Die niederländische Fluglinie KLM hat vorerst Flüge in die Ukraine ausgesetzt. "Das ärgert viele hier in der Ukraine", sagt Andrea Beer. Die Forderungen nach Sanktionen Russlands bleiben laut.
Debatte um Waffenlieferungen hält an
Wenn Bundeskanzler Olaf Scholz heute in Kiew mit Präsident Wolodymyr Selenskyj zusammen kommt, wird er Forderungen stellen. Die Politik in der Ukraine erwartet sich von dem Besuch Scholz' politische, wirtschaftliche und auch militärische Unterstützung. "Das werden sicherlich keine einfachen Gespräche sein", sagt Andrea Beer. Deutschland habe Vertrauen verspielt, gerade beim Thema mögliche oder eben auch nicht mögliche Waffenlieferungen.
"Es wird sehr an Olaf Scholz sein, das Vertrauen der Ukraine wiederherzustellen."
Zurzeit soll auf deutscher Seite geprüft werden, ob die Lieferung nicht-tödlicher Waffen doch möglich sein soll, so Andrea Beer. Bislang ist das aber nicht bestätigt. Und eine erste Prüfung werde die Lage wohl kaum grundlegend ändern.
"Wir sind alle gespannt, was Olaf Scholz von Kiew nach Berlin und dann weiter nach Moskau nimmt."
Die Gespräche in Kiew werden vermutlich auch Einfluss haben auf das Treffen von Olaf Scholz mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Denn Olaf Scholz wird morgen (15. Februar) zu Gesprächen in Moskau erwartet.