Es ist ein knappes und vor allem nervenaufreibenden Rennen: Nun liegt Joe Biden in Pennsylvania vorne. Dank der Briefwahlen. Dieser Vorsprung müsste reichen, um ihm die Präsidentschaft zu sichern.

In den USA steht Joe Biden offenbar kurz davor, die erforderliche Mehrheit von 270 Wahlleuten zu erlangen und die Präsidentschaftswahl zu gewinnen. Doch noch immer ist nicht klar, wie lange die Auszählung in mehreren Staaten dauert und das amtliche Ergebnis bekannt wird. Immer wieder heißt es, dass zum Beispiel in Pennsylvania in wenigen Stunden die Stimmen ausgezählt sein würde.

Kontinuierlich kann Joe Biden seinen Vorsprung in Nevada und Pennsylvania ausbauen, da noch Stimmen, die per Briefwahl abgegeben wurden, ausgezählt werden. Mehrheitlich Anhänger der demokratischen Partei haben per Briefwahl gewählt. Das spricht für einen möglichen Sieg für Joe Biden. Er liegt dort knapp vorne - mit jeweils mehreren tausend Stimmen. Sollte das so bleiben, hätte er die benötigten 270 Wahlleute für das Electoral College.

Außerdem liegt Biden auch in anderen umkämpften Bundesstaaten in Führung, zum Beispiel in Georgia. Dort wird es wohl eine Neuauszählung geben - das ist üblich, wenn die Kontrahenten sehr nah beieinander liegen.

Trump will sich nicht geschlagen geben

Donald Trump hatte sich erstmals nach Schließung der Wahllokale selbst zum Wahlsieger erklärt, obwohl immer noch Stimmen ausgezählt werden. Je mehr Stimmen ausgezählt sind, desto schlechter scheint die Wahl für den Amtsinhaber zu verlaufen. Er droht juristische Schritte an und spricht von Wahlbetrug.

Die Chancen des amtierenden Präsidenten auf eine zweite Amtszeit werden so immer kleiner. Trump reagierte: Auf einer Pressekonferenz hat er sich selbst als Sieger gefeiert und von Betrug gesprochen - Belege oder Beweise hat er für seine Behauptungen bislang nicht vorgelegt.

Damit stellt er offen das demokratische Wahlsystem infrage. Er spricht von "illegalen Stimmen" und fühle sich "bestohlen". Damit meint er die Stimmen, die per Briefwahl eingegangen sind und eher auf das Konto des demokratischen Kandidaten gehen. Donald Trumps Sohn hat in diesem Zusammenhang sogar vom "totalen Krieg" in einem Tweet gesprochen.

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Verschiedene große US-Fernsehsender waren aus der Übertragung der Pressekonferenz mit der Begründung ausgestiegen, um die Lügen Donald Trumps nicht weiter zu verbreiten.

Wahlbeobachter sehen keine Belege für Trumps Vorwurf

Bereits Wochen vor den Wahlen war ein Team der Wahlbeobachtermission OSZE in den Vereinigten Staaten unterwegs und ist auch immer noch vor Ort, um den Wahlkampf, die Abstimmung und Auszählung der Stimmen zu beobachten. Einzelne technische Fehler habe es gegeben, sagt Leiter Michael Georg Link. Das sei aber kein Betrug. Belege für systemischen Wahlbetrug oder gezielte Manipulation, wie von Trump vorgeworfen, gebe es nicht. "Wir sorgen uns aber, dass solche Behauptungen das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Wahlprozess unterminieren und zerstören", so Georg Link.

Michael Georg Link, FDP-Mitglied und Leiter der OSZE-Wahlbeobachtermission in den USA
"Wir erkennen keinen systematischen Wahlbetrug wie Präsident Trump es behauptet."

Trump wiederholte mehrmals, juristisch gegen Niederlage vorzugehen

Tatsächlich gebe es Gerüchte, dass es bei den Republikanern im Kongress Überlegungen gibt, wie man Trump nahebringen könne, dass er geräuschlos von der präsidialen Bühne abtrete, sagt die Dlf-Korrespondentin Doris Simon. Insgesamt hätten Trumps Vorwürfen aber nur eine handvoll Republikaner widersprochen, wie zum Beispiel Mitt Romney und der Gouverneur von Maryland. Die meisten würden dazu schweigen, andere unterstützten ihn weiterhin.

"Trump hat im Prinzip das gesamte politische System der USA und insbesondere das demokratische Wahlsystem schlecht gemacht."
Doris Simon, Dlf-Korrespondentin in den USA

Donald Trump kündigte widerholt an, sich mit juristischen Mitteln bis hinauf zum Obersten Gericht gegen eine gegen eine Niederlage wehren zu wollen. Trump bleibt bis zum 20. Januar 2021 Präsident der Vereinigten Staaten. Dann findet planmäßig die Amtseinführung des gewählten Präsidenten statt.

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Shownotes
US-Wahl
Joe Biden steht kurz vor dem Ziel
vom 06. November 2020
Moderatorin: 
Sonja Meschkat