Ihr klickt und klickt und klickt, aber das mit dem Termin beim Bürgeramt wird nichts. Kein Termin ist frei. In den Bürgerämtern fehlt es an Personal und digitalen Arbeitsmöglichkeiten. Und die Corona-Pandemie hat das Problem zusätzlich verschlimmert.
Der Personalausweis läuft bald ab, den Reisepass wolltet ihr schon längst beantragen und nach dem Umzug müsst ihr euch auch noch ummelden. Beim Klicken auf der Seite des Bürgeramtes kommt aber immer wieder die eine Meldung: In nächster Zeit sind online keine Termine verfügbar. Der Hinweis, auf der bundesweiten Behördennummer 115 anzurufen, endet oft mit der Ansage, dass alle Mitarbeitenden im Gespräch sind.
Wer einen Online-Termin beim Bürgeramt machen möchte, braucht deshalb gerade vor allem Geduld. Teilweise sind die Wartezeiten für einen Termin monatelang. In Berlin ist das Problem beispielsweise schon Jahre bekannt, sagt Claudia van Laak, Landeskorrespondentin für Berlin.
"Ich erhalte online keinen Termin, werde auf die Telefon-Hotline verwiesen, rufe dort an und die Hotline verweist mich auf die Webseite."
Kein Personal, keine digitale Infrastruktur
Das liegt einerseits daran, dass die Bürgerämter in Berlin, für die die Bezirke selbst verantwortlich sind, nur schwer ausreichend Mitarbeitende finden. Ähnlich sieht es in den Behörden vom Bund und dem Land Berlin aus. Weil sie aber ein besseres Gehalt bezahlen, entscheiden sich viele Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter dort für eine Stelle. Die Bürgerämter gehen dann oft leer aus.
Andererseits hat die Coronavirus-Pandemie gezeigt, wie schleppend die Digitalisierung in der Verwaltung läuft. Obwohl der Bund, die Länder und die Kommunen alle Verwaltungsleistungen bis 2022 digital anbieten sollen, gibt es Lücken in der digitalen Infrastruktur, was sich gerade zu Beginn der Pandemie besonders deutlich gezeigt hat.
Geschlossene Bürgerämter im Lockdown
Als viele der Mitarbeitenden aus den Berliner Bürgerämtern von zu Hause aus arbeiten sollten, war das kaum möglich, weil im Netz die Plattformen dafür fehlten, erklärt die Landeskorrespondentin. Viel Arbeit blieb damit liegen, die sich bis heute zurückstaut. Viele Termine konnte auch nicht vergeben werden, weil die Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter nicht vor Ort waren.
Wer aber zum Beispiel umgezogen ist und die neue Adresse im Bürgeramt melden möchte, muss dafür persönlich dort hin. Das sieht das Bundesgesetz vor, erklärt IT-Staatssekretärin Sabine Smentek.
"Im Lockdown wurden Tausende Verwaltungsleute ins Homeoffice geschickt und die Bürgerämter für den Publikumsverkehr geschlossen. Weil vorher nicht ausreichend digitalisiert wurde, konnten viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht arbeiten."
Im Ernstfall bleibt einem nur übrig, als sogenannter Notfallkunde ins Bürgeramt zu gehen und dort so lange zu warten, bis man aufgerufen wird. Das ist zum Beispiel möglich, wenn Personalausweis und Reispass abgelaufen sind, schon bald aber eine Reise ansteht.
Oder man nutzt das Zeitfenster zwischen 7 Uhr und 7.30 Uhr und aktualisiert immer wieder die Webseite für die Terminvergabe. In der Zeit werden abgesagte Termine wieder freigeschaltet.