Ursula von der Leyen will, dass sich die Bundeswehr um Verteidigung und Auslandseinsätze gleichermaßen kümmert. Richtig neu ist das nicht, meint unser Verteidigungsexperte.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) strebt für die Bundeswehr eine Gleichrangigkeit von Landes- und Bündnisverteidigung mit Auslandseinsätzen an. Diese "Neuausrichtung", von der jetzt viele sprechen, ist aber so neu nicht. Denn ohnehin sind das die grundsätzlichen Aufgaben der Bundeswehr – und so auch im Grundgesetz festgeschrieben, sagt Christian Thiels, Verteidigungsexperte der Tagesschau. Schon im Weißbuch 2016 (siehe S. 9) zeichnete sich das ab.

"Jetzt soll die Bundeswehr wieder das machen, wofür sie eigentlich gedacht ist: die Verteidigung der Heimat, um es pathetisch auszudrücken, und der Heimat unserer Bündnispartner."
Christian Thiels, Verteidigungsexperte der Tagesschau

Der Entwurf eines Strategiepapiers, der jetzt öffentlich diskutiert wird, unterstreicht diese Ausrichtung nur. Das nun vorliegende Papier heißt Konzeption der Bundeswehr und soll im Juni veröffentlicht werden.

Verteidigungsaufgaben vernachlässigt

Christian Thiels meint, dass die Verteidigungsaufgaben über viele Jahre vernachlässigt wurden. Vielmehr sei die Bundeswehr in einer Vielzahl von Auslandseinsätzen quasi als Welthilfspolizist eingesetzt worden. Das habe sich aus der entspannten sicherheitspolitischen Gesamtlage nach dem Zerfall der Sowjetunion und des Warschauer Paktes ergeben.

"Dann hat man gesagt: Wir gehen jetzt mehr auf diese Auslandseinsatzschiene und hat darüber die Aufgabe der Landesverteidigung ziemlich schleifen lassen."
Christian Thiels, Verteidigungsexperte der Tagesschau

Die Ausstattungsprobleme der Bundeswehr werden sich bis auf Weiteres eher nicht lösen, so Christian Thiels. In den vergangenen Jahren sorgte die Bundeswehr immer wieder mit gravierenden Ausrüstungsmängeln, wie beim Sturmgewehr G36, und Problemen bei Neuanschaffungen, wie beim Transportflugzeug Airbus A400, für Schlagzeilen. Ursula von der Leyen fordert bereits für diese Legislaturperiode zwölf Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr.

"Ich glaube, die Materialsituation wird unterm Strich durch die Rückbesinnung auf Landes- und Bündnisverteidigung nicht besser, sondern wahrscheinlich eher schlechter."
Christian Thiels, Verteidigungsexperte der Tagesschau

Mehr zum Thema Bundeswehr bei Deutschlandfunk Nova: