Heute hat sich auf Wunsch von Kanzlerin Angela Merkel die Ministerpräsidentenkonferenz erneut zusammengesetzt, um noch einmal über die geplanten zusätzlichen "Oster-Ruhetage" zu diskutieren. Heraus kam: Die Oster-Ruhetage wird es doch nicht geben.
Noch gestern war geplant, dass wir dieses Jahr zwei zusätzliche Oster-Feiertage haben werden: Gründonnerstag hätte komplett ruhig ablaufen sollen, an Karsamstag hätten nur die Supermärkte offen haben sollen. Heute Morgen hat Kanzlerin Angela Merkel aber ganz kurzfristig die Ministerpräsidentenkonferenz ein zweites Mal zusammengerufen.
Denn nach dem Beschluss über die zusätzlichen Feiertage haben sich viele ungeklärte Fragen ergeben, für die offensichtlich in der Kürze der Zeit keine Lösungen gefunden wurden, berichtet Kathararina Hamberger aus unserem Dlf-Hauptstadtstudio: Sind die Ruhetage wie echte Feiertage zu behandeln? Gibt es Feiertagszuschlag, wenn man trotzdem arbeiten muss? Werden Unternehmen für die zwei fehlenden Tage entschädigt?
"Nach diesem Beschluss waren noch einige Fragen offen, die so wie es aussieht einfach nicht lösbar waren."
Kanzlerin Angela Merkel hat in der Pressekonferenz danach die Schuld komplett auf sich genommen. Die Idee des Oster-Shutdowns sei mit bester Absicht entworfen worden, dennoch seien die zusätzlichen Oster-Ruhetage ein Fehler gewesen: "Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler. Denn am Ende trage ich für alles die letzte Verantwortung."
Beschlüsse von Anfang an für viele nicht zufriedenstellend
Bereits gestern hatte sich schon angedeutet, dass innerhalb der Parteien viel Unzufriedenheit mit den neuen Beschlüssen herrschte. Vor allem aus den eigenen Reihen, also aus CDU/CSU-Kreisen, erhielt Angela Merkel viel Kritik. Man sei vor allem sauer, weil man in den Wahlkreisen den Unmut der Bevölkerung viel stärker mitbekomme, als es die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten und auch Angela Merkel mitbekommen könne, sagt Katharina Hamberger.
"Man ist da ziemlich sauer, weil man eben auch den Unmut der Bürger und Bürgerinnen direkt vor Ort in den Wahlkreisen ja viel direkter mitkriegt als das vielleicht ein Ministerpräsident oder eine Bundeskanzlerin mitkriegt."
Im Bundestag musste Angela Merkel heute noch eine Regierungserklärung abgeben und dabei den Abgeordneten Rede und Antwort für die vergangenen Entscheidungen stehen.
Restliche Beschlüsse bleiben erhalten
Stand jetzt gibt es also keine Änderungen zu den ursprünglichen Tagen Gründonnerstag und Karsamstag. Die restlichen neuen Beschlüsse wie beispielsweise die Notbremsen-Regelung ab einer Inzidenz von 100 pro 100.000 Einwohner oder eine Testpflicht für Reiserückkehrer und Rückkehrerinnen aus dem Ausland werden weiterhin Bestand haben.