Das neuartige Coronavirus ist längst auch im Bundestag angekommen. Das Parlament muss eine Möglichkeit finden, handlungsfähig zu bleiben. Denn sind weniger als die Hälfte der Parlamentarier anwesend, ist der Bundestag nicht mehr beschlussfähig. Eigentlich. Der Politikwissenschaftler Marcel Solar erklärt mögliche Lösungen.
Am Montag will der Bundestag zusammenkommen - trotz neuartigem Coronavirus. Mit Social Distancing ist es allerdings schwer im Parlament. Abstand als Ausdruck von Fürsorge, wie Kanzlerin Merkel es kürzlich forderte, ist da schwer möglich. Und: Die Reihen lichten sich. Es gibt Covid-19-Fälle unter Abgeordneten, viele Parlamentarier und Mitarbeiter sind in Quarantäne.
"Das ist tatsächlich, glaube ich, in dieser Form noch nie da gewesen."
Ist es möglich, die Sitzungswoche stattfinden zu lassen und trotzdem die Abgeordneten und ihre Mitarbeiter zu schützen? Und was passiert, wenn zu viele Abgeordnete erkranken? Grundsätzlich ist der Bundestag handlungsfähig und kann Gesetze beschließen, wenn mindestens die Hälfte der Abgeordneten anwesend ist - bei derzeit 709 Abgeordneten wären das 355.
Pairing als Möglichkeit, die Beschlussfähigkeit zu wahren
Glücklicherweise, erklärt der Politikwissenschaftler Marcel Solar, ist es aber nicht automatisch so, dass der Bundestag nicht beschlussfähig ist, wenn die Zahl der anwesenden Abgeordneten unter diese magische Grenze fällt. Denn: Die Anwesenden haben zwar die Möglichkeit, die Beschlussfähigkeit anzuzweifeln – eine Fraktion könnte das tun oder fünf Prozent der anwesenden Parlamentarier. Wenn das aber niemand tut, dann können trotzdem Beschlüsse gemacht werden.
"Pairing ist Caring."
Das Zauberwort der Stunde könnte "Pairing" heißen. Pairing ist eine Art parlamentarisches Fairness-Abkommen aus britischer Tradition. Vereinfacht: Für jeden abwesenden Abgeordneten der Koalition bleibt auch ein Abgeordneter der Opposition einer Abstimmung fern. So bliebe das parlamentarische Kräfteverhältnis also auch in einer kleinen Runde gewahrt.
Keine Infrastruktur für Online-Abstimmungen
Theoretisch ließen sich die Abstimmungen auch digital durchführen, damit die Abgeordneten nicht physisch anwesend sein müssen. Das Problem ist nur, so Marcel Solar: Der Bundestag hat für eine digitale Lösung noch keine Regelung, zu Onlineabstimmungen oder anderen Varianten steht nichts in der Geschäftsordnung, und ohnehin steht die Infrastruktur dafür gar nicht bereit.
Ein Blick in andere Länder hilft derzeit leider auch noch nicht viel weiter, erklärt der Politikwissenschaftler: "Die schwimmen alle ein bisschen." Spannend findet er zumindest aber den Vorstoß des Europaparlaments. Dort werden Abstimmungen per Email ermöglicht.