Die Union steckt in der Krise. Interne Streitereien, unterschiedliche Meinungen und der Ruf nach Erneuerung. Aber wie geht das? Wie kann sich eine Partei erneuern? Es ist kompliziert, aber es gibt Beispiele, wie es gelingen kann.
Für eine Erneuerung braucht es zunächst eine schonungslose Analyse des Status quo, so der Politik- und Kommunikationsberater Johannes Hillje. Und solch eine umfassende Analyse sollte von außen kommen, so sein Rat. Denn innerhalb der Partei gäbe es zu viele Konflikte und auch Konkurrenzen.
"Das ist ein bisschen wie: Wenn man den Stall ausmisten will, dann sollte man das besser nicht den Hühnern überlassen."
Diesen Analyseprozess sollten deshalb am besten externe Profis übernehmen. Dazu kann zum Beispiel gehören, den Wahlkampf von einer externen Agentur evaluieren zu lassen, so unser Reporter Gregor Lischka.
Neue Köpfe allein, das reicht nicht
Dass allein einzelne Personen die Kehrtwende bringen können, ist eher unwahrscheinlich. Neue Köpfe an der Parteispitze können kurzfristig für Begeisterung sorgen, aber die hat ihre Grenzen, findet Johannes Hillje. Einzelne politische Lichtgestalten reichten nicht, um Parteien langfristig funktionsfähig(er) zu machen.
"Personen können sicher eine Art Zugpferd sein, aber für eine Organisation reicht das nicht aus, um nachhaltig und langfristig funktionieren zu können."
Auf einzelne Lichtgestalten zu setzen, sei auch risikoreich. Der Erfolg für eine Erneuerung hänge dann an dieser einen Person. Aber ganz unabhängig davon, sei die Frage: "Wer das innerhalb der CDU/CSU überhaupt sein soll", sagt Gregor.
Reform von Organisationsstrukturen
Johannes Hillje findet, dass zu einer ernstgemeinten Erneuerung auch dazu gehört, dass sich eine Partei neue Organisationsstrukturen gibt. Zum Beispiel neue Möglichkeiten, damit sich mehr Mitglieder an Parteiprozessen beteiligen können. Helfen könne auch, dass mehr Sitzungen online stattfinden: Das gelte auch für Kreisverbände, um mehr junge Talente für die Partei zu gewinnen.
Erneuerung sei dann durchaus zu schaffen. Als Beispiel sieht Johannes Hillje die SPD. Die Partei habe es geschafft, sich nach innen und außen neu zu strukturieren. Zum Beispiel wurden regelmäßig sogenannte Zukunftscamps veranstaltet. Die Partei kommunizierte zuletzt geschlossen nach außen. "Das hat sich jetzt ausgezahlt", sagt Gregor Lischka.
Ein anderes Beispiel für die Union könnte die FDP sein. "Die stand auch schon mal vor dem Abgrund", so Gregor Lischka. Die Partei flog 2013 bei den Wahlen aus dem Bundestag. Sie hatte einen Ruf als reine Steuersenkungs- und Millionärspartei weg. Sie hat es aber geschafft, sich zu reformieren. "Die FDP hat die Probleme angepackt und sich in Teilen erneuert", sagt Gregor. "Zumindest hat sie sich ein sehr erfolgreiches Parteimarketing verpasst." Dazu gehört ein neuer Look, ebenso eine recht moderne Werbekampagne. Die FDP konnte viele junge Wählerinnen und Wähler begeistern. Da kann sich die Union also durchaus was abschauen, findet Gregor Lischka.