Am 22.05.2018 von 18.15 bis 19.30 Uhr überträgt das Europäische Parlament live die Debatte mit Facebook-Chef Mark Zuckerberg. 

Bei der öffentlichen Anhörung muss der Facebook-Chef den Parlamentariern Rede und Antwort stehen – zu den bekannt gewordenen Datenschutzpannen und vielleicht sogar zu den grundsätzlichen Problemen im Facebook-Konzept. 

Anfang April hatte Mark Zuckerberg eine ähnliche Anhörung vor dem US-Kongress. Man konnte ihm damals ansehen, dass ihm die Situation ganz schön zugesetzt. Deutschlandfunk-Nova-Netzreporter Michael Gessat ist allerdings skeptisch, ob bei der neuen Anhörung jetzt tatsächlich bahnbrechend neue Erkenntnisse oder Zugeständnisse herauskommen. Allein schon der knappe Zeitrahmen von 75 Minuten sei problematisch. Hinzu komme, dass das Frage-Antwort-Spiel obendrein durch die Übersetzungen verzögert werde.

"Ich sehe das Ganze hauptsächlich als Geste von Mark Zuckerberg oder auch als Einsicht: Europa ist ein wichtiger Markt."
Michael Gessat, Deutschlandfunk-Nova-Netzreporter

Die europäischen Vorstellungen von Datenschutz muss Facebook ernst nehmen. Insofern kam auch gestern – allerdings auf den letzten Drücker – die Zustimmung Zuckerbergs, dass die Anhörung live gestreamt werden darf, sagt Michael.

Eigentlich hinter verschlossenen Türen geplant

  • Ursprünglich wollte Zuckerberg gar nicht selbst erscheinen, sondern leitende Manager schicken.
  • Die Anhörung war als Gespräch mit den EU-Parlaments-Fraktionschefs geplant - diese tagen in der Regel nicht öffentlich.
  • EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani hatte sogar eine solche nicht öffentliche Befragung mit einer Mehrheit im Parlament durchgesetzt.

Anschließend gab es allerdings dermaßen viel Protest und Aufregung, wie absurd das sei – da ist Tajani noch einmal umgeschwenkt und hat per Twitter bekannt gegeben, dass jetzt doch öffentlich gestreamt werde.

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Zuckerberg gibt Dramaturgie vor

Im Gegenzug durfte Zuckerberg mehr oder weniger die Konditionen der Befragung vorgeben. 

  • Er tritt nicht vor dem großem Plenum auf.
  • Laut Spiegel Online hat er auch keine Lust auf Fragen von linken oder rechten Splitterparteien.
  • Zu den Fraktionschefs stoßen noch Experten dazu, wie etwa Jan Philipp Albrecht von den Grünen, der federführend bei der DSGVO der EU war.

Zumindest Albrecht wird wahrscheinlich auch heikle Fragen an Mark Zuckerberg stellen können.

Was ist inzwischen passiert?

Cambridge Analytica, die Firma, die den Datenschutzskandal ausgelöst hat, ist inzwischen pleite. Michael Gessat fasst zusammen, was seit der Anhörung im US-Kongress geschehen ist.

  • Facebook hat nachgeschaut, welche Apps außerdem noch ungebremst auf die Facebook-User-Daten zugreifen können.
  • Hunderten Apps und Diensten wurde der Datenhahn abgeklemmt.
  • Der Konzern hat seine bislang völlig laxen Regeln und Schnittstellen verschärft.
  • Für die User soll es einfacher werden, in ihrem Profil Zugriffsbeschränkungen einzurichten.

Eine völlig offene Baustelle ist dagegen nach wie vor noch, was Facebook über Nicht-Facebook-Mitglieder speichert. An dieser Stelle wird Jan Philipp Albrecht wohl nachbohren, vermutet unser Netzreporter. Trotzdem werde Zuckerberg die Anhörung aber wohl reibungslos überstehen.

Am Mittwoch geht es dann weiter zum Technologiegipfel in Paris mit Staatspräsident Emmanuel Macron – Zuckerberg ist nämlich nicht exklusiv für das EU-Parlament nach Europa gereist.

Gute Laune

Zuckerberg kann ohnehin gute Laune haben: Laut Zahlen des Business Insider hat die Facebook-Nutzung seit dem Cambridge-Analytica-Skandal nämlich wieder zugelegt.

"Den Usern scheinen die Affäre und die Datenweitergabe halt doch ziemlich egal zu sein."
Michael Gessat, Deutschlandfunk-Nova-Netzreporter