Der Brexit, das uneinige Königreich und ein neues Irland
Es scheint, als sei zum Thema Brexit alles gesagt – alle Optionen auf dem Tisch. Die Briten wollen einerseits keine harte Grenze auf der irischen Insel, keine Zollunion mit der EU und keinen Backstop. Allerdings geht all das nicht zusammen. Höchste Zeit für eine ganz andere Idee. Und die kommt hier vom Vize-Präsidenten der National University of Ireland, Pól Ó Dochartaigh.
Der Germanist Pól Ó Dochartaigh wurde als Sohn eines konfessionell gemischten Paares in Belfast geboren und hat die blutigen Auseinandersetzungen in seinem Land in den 1970er Jahren miterlebt. Eltern seiner Klassenkameraden sind während des Bürgerkriegs, der salopp "troubles" genannt wurde, gestorben. Das hat seine Sicht als Ire und Europäer geprägt.
"Der Brexit ist in erster Linie ein englisches Phänomen und kein britisches. Und erst recht nicht ein irisches."
Schottland und Nordirland haben für einen Verbleib in der EU votiert. Und auch London und das Umland haben im Gegensatz zum Rest Englands für einen Verbleib gestimmt. Schottland und Nordirland werden angesichts der Austrittsverhandlungen mit existenziellen Problemen konfrontiert. Denn Ex-Premierministerin Theresa May hat drei rote Linien gezogen, in den Verhandlungen mit der EU:
- keine harte Grenze zwischen der Republik Irland und Nordirland (Backstop)
- keine Zollunterschiede oder Kontrollen zwischen Nordirland und Großbritannien
- keine Zollunion mit der EU
Aber: Diese Forderungen sind nicht zugleich umsetzbar.
"Ohne die Mitgliedschaft in der EU könnte man kaum Kühe in Nordirland melken, die Milch in der Republik pasteurisieren, sie dann in Nordirland zu Käse oder Baileys verarbeiten und danach über Dublin in alle Welt exportieren."
Pól Ó Dochartaigh fragt sich: Gibt es eine Lösung für ein politisches Problem, das nicht lösbar erscheint? Lässt sich die 500 Kilometer lange Grenze zwischen den beiden Staatsgebilden auf der irischen Insel schützen, ohne erneut "troubles" hervorzurufen? Er schaut sich die drei aus seiner Sicht wesentlichen Aspekte des Brexit für Irland an: Wirtschaft, Sicherheit und Identität. Und präsentiert uns erstaunliche Zahlen und Befunde.
"Ich vermute, dass so oder so der Austritt aus der EU zum Ende des Königreiches führt. 2016 haben satte 62 Prozent der Schotten für 'Remain' gestimmt."
Am Ende sieht er eine Möglichkeit, den gordischen Knoten aufzulösen. Diese Lösung aber bedeutet das Ende des Vereinigten Königreiches, as we know it. UK schrumpft zusammen auf England. Und Irland wäre danach ein Staatsgebilde auf der irischen Insel. Klingt ungewöhnlich –ist aber eine Möglichkeit, die das Karfreitagsabkommen zulässt. Der Redner sagt nicht, das das einfach sei. Aber eine Option, die aus irischer und europäischer Perspektive bedacht werden sollte.
Pól Ó Dochartaigh ist Germanist und Registrar and Deputy President an der National University of Ireland in Galway. An seiner Universität leitet er die Arbeitsgruppe "Brexit". Seinen Vortrag mit dem Titel "Der Brexit: Eine Neuorientierung für ganz Irland" hat er am 12. Juni 2019 auf Einladung des Einstein Forums Potsdam gehalten.