Telegram gibt sich dickhäutig und reagiert nicht auf Forderungen der Bundesregierung, gegen Hass und Hetze vorzugehen. Jetzt sollen die Netz-Giganten Google und Apple helfen.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser kommt bei dem Anbieter des Messengerdienstes Telegram nicht weiter, mit ihren Forderungen, gegen Verschwörungserzählungen, Hetze und Mordaufrufe vorzugehen. Die Verantwortlichen sitzen in Dubai und deutsche Behörden haben keinen Zugriff auf sie. Deshalb will sie bei den großen App-Stores von Google und Apple erreichen, dass Telegram aus dem Angebot fliegt. Google und Apple hätten eine Mitverantwortung und seien deshalb selbst "Brandbeschleuniger für Rechtsextremismus und Verschwörungstheorien".
Zu lesen ist das als eine ultimative Forderung an die Netz-Giganten, die App in Deutschland aus dem Angebot zu löschen und nicht mehr zum Download anzubieten. Das Ziel sei nicht, Telegram zu verbieten, sondern das Unternehmen dazu zu zwingen, gegen Rechtsextremismus, Hass und Hetze vorzugehen. Wozu Telegramm zum Beispiel bei IS- und Terrorpropaganda bereit ist – sogar zeitnah.
Erschwerter Download von Telegram - mehr nicht
Wenn Google und Apple darauf eingehen und die App aus dem Angebot nehmen, wird es für User und Userinnen in Deutschland schwieriger, an die App zu kommen. Wer die App schon installiert hat, wird davon nicht betroffen sein. Außerdem gibt es Alternativen, um sich die App herunterzuladen. Beispielsweise kann man auch auf die Desktop-Version des Messengers zugreifen.
Widersprüchlich an der Forderung der Bundesregierung ist, dass sie selbst Telegram nutzt, zum Beispiel um dort den Corona-Info-Kanal zu betreiben, der über 300.000 Abonnenten hat. Auch die SPD, die Partei der Bundesinnenministerin, ist auf Telegram mit einem Kanal vertreten.
Verschiedene App-Versionen in den Stores
Netzpolitik.org schreibt, dass Google und Apple bereits andere Versionen der App anbieten, in der Inhalte aus der Verschwörungsszene blockiert werden, manche Gruppen lassen sich nicht öffnen oder bestimmte Kommentare werden nicht angezeigt. In anderen App-Versionen sind sie aber weiterhin sichtbar.
Wenn all die Aufforderungen nicht helfen, bleibt der Bundesinnenministerin noch das Abschalten des Dienstes, wobei die technische Umsetzung dessen nicht ganz klar ist. Die Bundesregierung arbeitet auch an einer europäischen Lösung, aber auch das ist schwierig, weil nicht alle anderen 26 Mitgliedsstaaten die deutsche Anti-Telegram-Haltung teilen.