Knappe Kassen und kommunale Finanzen – das gehört schon seit langem zusammen. Die Corona-Pandemie verschlimmert die Lage zusätzlich. Verantwortliche müssen sparen aber gleichzeitig das kommunale Leben aufrecht erhalten. Oftmals ist das fast unmöglich.

Mancherorts werden Stadthallen abgerissen, Schwimmbäder schließen: In vielen Kommunen regiert der Sparzwang. Das ist schon seit Jahrzehnten ein Problem, die Corona-Pandemie verschärft es noch. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund schätzt, dass Gemeinden im Jahr 2020 etwa 14,2 Milliarden Euro weniger Steuern einnehmen werden als 2019.

"Das frustriert dann schon, wenn man Sachen ermöglichen möchte, das finanziell aber gar nicht möglich ist."
Daniel Herz, Bürgermeister von Witzenhausen in Nordhessen

Der Verband geht davon aus, dass allein die Gewerbesteuer um 11,3 Milliarden Euro auf 38,6 Milliarden Euro einbrechen wird. Für viele Kommunen ist diese Steuer die wichtigste Geldquelle. Der parteilose Daniel Herz kennt das Problem. Er ist Bürgermeister der hessischen Stadt Witzenhausen.

15.000 Einwohner, 12 Millionen Euro Schulden

Er berichtet, die Stadt habe in den letzten Jahren an einem Entschuldungsprogramm des Landes Hessen teilgenommen, jetzt sei sie in einem vergleichbaren Programm der Hessenkasse. Insgesamt beliefen sich die Schulden auf rund 12 Millionen Euro.

"Wir müssen das Ganze über knapp 15 Jahre abbezahlen. Es sind im Moment noch knapp 12 Millionen. Für uns ist das wirklich existenziell "
Daniel Herz, Bürgermeister von Witzenhausen in Nordhessen

Manche Aufgaben müssen alle Städte erfüllen. Dazu gehören beispielsweise der Brandschutz und die Kinderbetreuungsangebote. Bei größeren Städten kommen die Schulen noch hinzu. Das Hallenbad der Stadt Witzenhausen wurde erst geschlossen und dann abgerissen.

"So ein Freibad kostet uns 500.000, 600.000 Euro im Jahr. Wir halten daran fest."
Daniel Herz, Bürgermeister von Witzenhausen in Nordhessen

Daniel Herz sagt: "Dass Schwimmbäder überall zumachen, kann ich verstehen." Die Stadt leistet sich noch ein Freibad, auch wenn der Betrieb kostspielig ist. Er möchte den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort noch etwas bieten. Deswegen werde der Betrieb des Freibads der Stadt auch aufrechterhalten.

Blick auf Witzenhausen in Nordhessen
© imago images | Peter Schickert
Blick auf Witzenhausen in Nordhessen
Shownotes
Finanzen und Städte
Klamme Kommunen: Was ein Freibad kostet
vom 11. September 2020
Moderatorin: 
Sonja Meschkat
Gesprächspartner: 
Daniel Herz, Bürgermeister von Witzenhausen in Nordhessen