In Thüringen wird am 27. Oktober 2019 ein neuer Landtag gewählt. Die letzte Landtagswahl in diesem Jahr. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass es wahrscheinlich schwierig werden wird, eine regierungsfähige Mehrheit zu finden.
Zu den Wahlkampfthemen hat unter anderem der Klimaschutz gehört. Ein Thema, das hauptsächlich von den Grünen besetzt ist. Für alle anderen Parteien hat der Klimaschutz weniger im Vordergrund gestanden, auch wenn Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) sich am 29. Juli 2019 während seiner Sommertour noch mit Waldbesitzern sehr emotional über Maßnahmen gegen das Waldsterben gestritten und dabei einen kurzen Rückfall in alte Verhaltensmuster erlebt hat.
Wahlkampfthema Nummer eins: Bildung
Das wichtigste Thema in Thüringen ist allerdings die Bildung. Denn, erklärt Korrespondent Henry Bernhard, es fehlen viele Lehrer, was dazu führe, dass sehr viel Unterricht ausfalle. So viel, dass in manchen Fächern keine Noten mehr vergeben werden könnten. Diese würden wiederum auf den Zeugnissen fehlen.
"Teilweise werden gar keine Noten auf Zeugnissen mehr vergeben. Da fehlt dann eine Note auf dem Zeugnis, weil der Unterricht nicht stattgefunden hat."
Weitere Themen sind Migration, Integration, höhere Löhne und Infrastruktur. Denn im sehr ländlich geprägten Thüringen fehlt es zum Beispiel an öffentlichem Nahverkehr.
Schwierige Regierungsbildung
Nach den aktuellen Umfragen, wird es nach dieser Landtagswahl keine Mehrheit mehr für Rot-Rot-Grün geben. Es gibt bereits erste Überlegungen zu einer Simbabwe-Koalition, also einer Vier-Parteien-Koalition aus rot, grün, gelb und schwarz.
Eine weitere Möglichkeit wäre eine Koalition aus CDU und Die Linken. Darüber wollen aber vor der Wahl weder die CDU noch Die Linke laut nachdenken. Auch, weil sich beide Parteien als Antagonisten sehen. Die CDU möchte Die Linke unbedingt wieder ablösen.
Bloß nicht festlegen
Ministerpräsident Bodo Ramelow hat sich auf Nachfrage bisweilen offener gezeigt, sagt Bernhard Henry. Bislang sei er mit der CDU ganz gut ausgekommen. Sich auf eine mögliche Koalition festlegen lassen möchte er aber trotzdem nicht.
"Bei der CDU ist da eine ganz große Sperre. Man versteht sich auch in einer Abgrenzung zu den Linken, gerade hier in der Thüringer CDU."
Aktuell finden da also keine Gespräche statt, das könnte am Sonntagabend aber eventuell anders aussehen.
Insgesamt betrachtet gibt es in Thüringen drei starke Parteien: Linke mit 28 Prozent und CDU mit 26 Prozent liegen ungefähr gleich auf. Die AfD liegt bei ungefähr 21 Prozent, Stand 24.10.2019. Dabei erscheint der Wahlkampf, ähnlich wie bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen, ein bisschen den Tenor zu tragen: Der Amtsinhaber gegen die AfD.