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Allzu ernst nimmt sich die Satire-Partei "Die Partei" nicht, wenn sie in den Wahlkampf startet: "Für Europa reicht's!" ist ihr Slogan. Mehr als drei Worte hätten nicht auf das Plakat gepasst, sagt Spitzenkandidat Martin Sonneborn. Mit uns hat er ein erstaunlich ernstes Gespräch über Europa geführt.

Grafik zur Europawahl

Martin Sonneborn, Ex-Titanic-Chefredakteur, hat die Partei "Die Partei" 2004 gegründet, sie wurde zur Europawahl zugelassen, und im selben Jahr zog Martin Sonneborn als fraktionsloses Mitglied ins Europäische Parlament ein.

Drei Aufgaben hatte er sich damals gestellt, erzählt er:

  1. Öffentlichkeit herzustellen für die unseriösen Vorgänge im europäischen Parlamentarismus
  2. Große, politische Reden zu schwingen vor leerem Saal
  3. Dicke, weiße, alte Männer zu ärgern, die die EU in diese Krise gebracht hätten
"Ich glaube, dass es keine Alternative gibt zu dieser EU, wie wir sie haben."
Martin Sonnenborn, Spitzenkandidat von "Die Partei" zur Europawahl

Ärgern am Mikro

Das mit dem Ärgern zumindest funktioniert ganz gut. Jedenfalls irritiert Martin Sonneborn immer wieder mit seinen Reden im europäischen Parlament: Mal provoziert er, nennt etwa Erdogan den "Irren vom Bosporus". 2018, als die EU über einen militärischen Einsatz in Syrien debattiert, meldet er sich ebenfalls zu Wort und sagt - an Emmanuel Macron gerichtet: "Sie haben die französische Elite-Laufbahn absolviert. Sie sollten wissen, dass das maßgebliche Erbe Ihrer Kultur die Aufklärung ist: Zuerst wird aufgeklärt, dann geschossen. Nicht umgekehrt!"

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Sein Wahlversprechen, bei allen Abstimmungen des Parlaments immer abwechselnd mit "Ja" und "Nein" zu stimmen, hat Martin Sonneborn nicht eingelöst: "Sie wissen ja, was von Wahlversprechen heutzutage zu halten ist!". Stattdessen folgt er immer dann seinem Gewissen, wenn Entscheidungen knapp sein könnten, wie er sagt.

Streit um Wahlwerbe-Spot

Martin Sonnenborn tritt aktuell wieder als Spitzenkandidat für "Die Partei" zur Europawahl an. Neben Sonneborn bewirbt sich Nico Semsrott um einen Platz im EU-Parlament. Stress gab es allerdings mit dem Spot der Partei zur EU-Wahl, den das ZDF zunächst nicht ausstrahlen wollte. Es handele sich dabei nicht um Wahlwerbung, erklärte der Sender.

Der Spot, in dem wir rund eine Minute lang einem Kind beim Ertrinken zusehen, läuft nun doch im Fernsehen, in einer leicht veränderten Version: Am Ende erscheint zwar das "Sea-Watch"-Logo, es folgt aber ein Wahlaufruf für "Die Partei", der zuvor fehlte. Damit erfüllt er die Vorgaben für Wahlwerbung.

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Überzeugter Europäer

Von der Europäischen Union als solche ist Martin Sonneborn überzeugt. Es gebe keine Alternative, sagt er. Die Institutionen seien aber mit den falschen Leuten besetzt. Europa werde "von sehr konservativen Kräften dominiert". Nach seiner Überzeugung fehlen im Parlament jüngere, idealistischere, grünere Leute - und dazu das, "was in der SPD an sozialdemokratischem Rest vorhanden ist." Solche Leute könnten ein "sichereres, sozialeres, friedlicheres und umweltverträglicheres Europa schaffen."

"Wir veranstalten extra eine Europawahl am 26. Mai, um diese alten Säcke aus dem Parlament zu fegen."
Martin Sonnenborn, Spitzenkandidat von "Die Partei" zur Europawahl
Zwei Männer vor der Volksbühne
© dpa
Motiviert bis in die Fingerspitzen: Martin Sonneborn (will Parlamentspräsident werden) und Nico Semsrott (Ziel: Kommissionspräsident).

Was Martin Sonnenborn kritisiert: Eine "Remilitarisierung" in Europa, dass die Rüstungsindustrie zu viele Gelder bekomme, dass Fluchtursachen nicht ausreichend bekämpft würden - und dass wirtschaftliche Aspeke insgesamt eine zu große Rolle bei den Entscheidungen spielten.

Zwei für Europa

In den Umfragen liegt "Die Partei" derzeit zwischen zwei und drei Prozent. Gute Chancen also, dass Nico Semsrott als Nummer Zwei mit nach Brüssel kommt - denn eine Sperrklausel für Kleinstparteien gibt es bei dieser EU-Wahl noch nicht. Die Ambitionen jedenfalls sind groß: Martin Sonneborn will Parlamentspräsident werden, Nico Semsrott Präsident der EU-Kommission.

Ihr habt Anregungen, Wünsche, Themenideen? Dann schreibt uns an Info@deutschlandfunknova.de

Shownotes
Europapolitiker Martin Sonneborn
"Alte Säcke aus dem Parlament fegen"
vom 09. Mai 2019
Moderator: 
Thilo Jahn
Gesprächspartner: 
Martin Sonneborn, Satiriker und fraktionsloses Mitglied des Europäischen Parlaments