Für Millionen Menschen weltweit hat sich die Menschenrechtslage durch die Corona-Pandemie stark verschlechtert. So fasst es Amnesty International in einem aktuellen Bericht zusammen. Vor allem Menschen, die vor der Pandemie benachteiligt waren, habe es in der Krise besonders getroffen.
Der Jahresbericht der Non-Profit-Organisation Amnesty International zeichnet ein verheerendes Bild: Die Corona-Pandemie habe bestehende Ungleichheit, Diskriminierung und Unterdrückung für etliche Millionen Menschen weltweit verstärkt. Der Jahresbericht hat die Menschenrechtslage in 149 Ländern untersucht.
Etliche Menschen waren der Pandemie ausgesetzt, ohne von Regierungen ausreichend geschützt zu werden, so Markus N. Beeko, Generalsekretär von Amnesty Deutschland.
Vor allem geflüchtete Menschen, Minderheiten, Beschäftigte im Gesundheitswesen, vorerkrankte Menschen sowie Frauen und Mädchen seien den Folgen der Pandemie ausgeliefert gewesen, ergänzt er.
Kaum Schutz durch Regierungen
Besonders im Gesundheitswesen hätten viele Staaten ihre Pflegekräfte, die mit Covid-19-Patienten arbeiten, nicht ausreichend geschützt, etwa durch entsprechende Schutzkleidung. Tausende Pflegekräfte seien deshalb an Covid-19 erkrankt und auch gestorben, so Amnesty Internationals düstere Bilanz.
In 42 Staaten sei zudem nachweisbar, dass Pflegekräfte, die diese Missstände öffentlich angeprangert haben, festgenommen oder vonseiten des Staates verängstigt wurden. Die internationale Zusammenarbeit auf der Suche nach einem Impfstoff gegen das Coronavirus habe hingegen versagt.
Machtmissbrauch in der Krise
Zudem hätten einige Regierungen die Gesundheitskrise für ihre Zwecke missbraucht, um etwa rechtsstaatliche Prinzipien aufzulösen oder diese weiter einzuschränken.
Ungarns Ministerpräsident Victor Orbán zum Beispiel habe sich mit umfassenden Vollmachten ausstatten lassen – zum vermeintlichen Schutz der inneren Sicherheit während der Pandemie. Weiterhin soll es Anwältinnen und Anwälten in Russland und weiten Teilen Osteuropas sowie Zentralasiens aus Infektionsschutzgründen untersagt worden sein, ihre Klienten persönlich zu betreuen.
"Es gibt noch einzelne Hoffnungsschimmer. Aber grundsätzlich muss man sagen, diese Pandemie hat die Menschenrechtslage, die schon vorher nicht unbedingt gut war, verschlechtert. Und das ist etwas, was uns allen Sorge bereiten sollte."
Als positive Entwicklungen nennt der Bericht zum Beispiel, dass der Sudan die weibliche Genitalverstümmelung im April 2020 unter Strafe gestellt hat. Auch wurde im Januar 2020 ein Mann in Eswatini im südlichen Afrika zum ersten Mal in der Geschichte des Lands wegen Vergewaltigung in der Ehe schuldig gesprochen.