Schlafentzug und andere Foltermethoden haben dem Gefangenenlager in Guantánamo auf Kuba unter anderem zu seiner Bekanntheit verholfen. Es war schon oft die Rede davon, dass das Gefängnis geschlossen werden soll. Aber es existiert immer noch. Inzwischen seit fast 20 Jahren. Dass es bald geschlossen wird – davon ist nicht auszugehen, sagt USA-Korrespondentin Doris Simon.
Barack Obama hat in seinem ersten Wahlkampf damit geworben, dass er das Militärgefängnis Guantanamo schließen will – das war 2008. Und auch Joe Biden spricht davon, dass er Guantánamo bis zu seinem Amtsende im Jahr 2024 das Lager schließen möchte. Allerdings gebe es ein großes Problem in diesem Plan: Wohin mit den Gefangenen?
Bis vor kurzem gab es nicht einmal die rechtliche Möglichkeit, Inhaftierte aus Guantánamo in ein Gefängnis in die USA zu verlegen. "Dass es jetzt erlaubt ist, heißt noch lange nicht, dass es passiert. Denn die Leute sagen: 'Was – zu gefährlich, um entlassen zu werden, aber dann ins Gefängnis in meinem County?'", sagt die USA-Korrespondentin Doris Simon über die Diskussion in den USA.
Auch Entlassungen in die Freiheit seien keine schnelle Lösung, um die Gefangenen loszuwerden. "Es gibt viele US-Diplomaten, die in der ganzen Welt über 18 Insassen verhandeln, die als nicht mehr so gefährlich angesehen werden", so Doris Simon. Sechs Insassen könnten sofort entlassen werden, aber es müssten Staaten gefunden werden, die die US-Sicherheitsvorgaben erfüllen.
"Viele Männer stammen aus dem Jemen. Dahin können sie aber nicht zurück, weil es dort gar keine funktionierende Regierung gibt."
In Guantánamo sitzen Häftlinge zum Teil viele Jahre ein – ohne dass ihnen der Prozess gemacht wurde, ohne ein gerichtliches Urteil. Auch grausame Foltermethoden gehörten hier zum Repertoire.
Wie kann es sein, dass ein Land wie die USA, das von sich behauptet, demokratisch zu sein, so lange ein solches Militärgefängnis unterhält? Unsere Korrespondentin Doris Simon sagt: "Es war der Schock von den Terroranschlägen im Jahr 2001. Da haben viele geglaubt, die üblichen Mittel reichten nicht aus."
Kriegsrecht
Zum Teil haben Befürworter*innen von damals im Laufe der Zeit ihre Meinung auch geändert. Eine Bundesanwältin, die das Gefängnis nach den Anschlägen von 9/11 für richtig hielt, sagt heute, dass die Prozesse eigentlich in den USA hätten geführt werden müssen, so Doris Simon.
Es gab Zeiten, in denen 800 Menschen in Guantánamo eingesperrt waren. Heute sind es noch 39. Von diesen 39 Inhaftierten sitzen 29 Männer immer noch ohne Prozess ein. "Diese 29 Häftlinge sind nicht angeklagt", sagt Doris Simon. Die Gefangenen in Guantánamo sind sogenannte Detainees of War, also Kriegsgefangene, sie werden hier nach Kriegsrecht behandelt und nur deswegen sei das überhaupt möglich.
"Die Mehrheit der amerikanischen Bevölkerung ist der Meinung, das Lager muss bleiben."
Dass das Gefängnis in absehbarer Zeit geschlossen werde, davon sei im Moment nicht auszugehen, sagt unsere Korrespondentin Doris Simon. Denn weder bei den Republikanern noch bei den Demokraten gebe es eine politische Mehrheit dafür, das Gefangenenlager zu schließen. Grund sei die fehlende Lösung für die verbleibenden Gefangenen. "So lange diese Lösung fehlt, wird es Guantánamo auch weiterhin geben", sagt Doris Simon.