Keine Partei hat die Mehrheit bekommen. Wieder Groko? Eine Koalition aus drei Parteien ist schwierig und braucht viel Verhandlungsgeschick. Es geht auch anders: Schweden wird von einer Minderheitsregierung geführt. Ob das ein Beispiel für Deutschland sein könnte?
Wichtig sei, dass bei der Minderheitsregierung gute Politik herauskomme, sagt Kerstin Danielsson. Sie ist Schwedin, Kinderbuchautorin und Lehrerin. Die Parteien, Regierungsparteien wie Opposition, müssen einfach Kompromisse finden, um regieren zu können. Dabei müssten Politiker und Politikerinnen auch Entscheidungen akzeptieren, die sie vielleicht nicht gut finden. Dafür könnten sie dann an anderer Stelle ihre Politikziele durchsetzen.
"Man muss gucken, was da herauskommt. Das wichtigste ist, dass gute Politik gemacht wird und man Kompromisse findet."
Die politische Debatte in Schweden werde stark davon geprägt, wie die Regierungsparteien sich strategisch aufstellen, um ihre Ziele durchzusetzen, sagt Kerstin Danielsson. Es gehe mehr darum, wer einen guten Schachzug gemacht habe und als Gewinner aus der Debatte gehe. Die Sachfragen selbst würden dagegen eher in den Hintergrund geraten.
Kleinster gemeinsamer Nenner: Rechtspopulisten in Schach halten
Grund für die Entwicklung in Schweden hin zu einer Minderheitsregierung ist die rechtspopulistische Partei "Die Schwedendemokraten". Allen demokratischen Parteien sei es wichtig, den Einfluss der Rechtspopulisten zu beschränken. "Das ist der kleinste gemeinsame Nenner", sagt Kerstin.
Schwieriges Regieren
Nach der Wahl gab es eine lange Sondierungsperiode. Die Sozialdemokraten und die Grünen stellen in Schweden die Regierung und werden von der Linkspartei und den liberalen Parteien toleriert. In vielen Sachfragen liegen die demokratischen Parteien aber weit auseinander. So ist es auch im Juni dieses Jahres zu einer Krise gekommen und Ministerpräsident Stefan Löfven hat die Vertrauensfrage gestellt. Er hat wieder den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen und somit ist die alte Minderheitsregierung auch die neue seit Anfang Juli.
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