Der Streaming-Anbieter Spotify muss sich in den USA mit einer Milliardenklage wegen des Vorwurfs der Urheberrechtsverletzung auseinandersetzen.

Das US-Musikrechte-Label Wixen Music hat gegen den Streaming-Dienst Spotify geklagt. Das Label wirft Spotify vor, Lieder verwendet zu haben, ohne dafür die nötigen Lizenzgebühren an das Label zu zahlen. Zum Beispiel bei dem Klassiker "Light my fire" von den Doors. Das Label vertritt auch die Rechte von Stars wie Tom Petty, Neil Young und Rage against the Machine.

"Das Onlinemagazin "The Hollywood Reporter" vermutet, dass das Verfahren am Ende Folgen für die gesamte Streaming-Branche haben könnte."
Britta Wagner, Deutschlandfunk-Nova-Nachrichten

Die Rechte für Musikstücke zu klären, ist in manchen Fällen etwas kompliziert. Es gibt ein Copyright an der Musikaufnahme – also von der Plattenfirma – und Rechte am Musikstück – also von Textern und Komponisten. 

Das US-Recht sieht vor, dass ein Streaming-Anbieter für einen Song nicht nur Geld an die Plattenfirma zahlen muss, sondern auch Komponisten und Texter zumindest über die geplante Verwendung informieren muss. 

Letzteres kann ein bisschen kompliziert werden, wenn man Co-Autoren oder die Rechtsnachfolger von Toten ausfindig machen muss. Und da ist der Vorwurf des Musikrechte-Labels: Spotify habe es so eilig gehabt, der Erste auf dem US-Markt zu sein, dass es zu Nachlässigkeiten kam. Unter anderem soll Spotify die Rechteklärung mit den Autoren an eine Agentur ausgelagert haben, obwohl das Unternehmen wusste, dass die Agentur gar nicht die nötigen Ressourcen hatte, um diese Aufgabe bewältigen zu können.

Das Label klagt wegen fast 11.000 Songs. Für jeden verlangt Wixen Music eine Entschädigung von 150.000 US-Dollar – macht in der Summe dann mehr als 1,5 Milliarden US-Dollar. Wixen Music wirft in seiner Klage Spotify aber vor, dass bei insgesamt jedem fünften der 30 Millionen Streaming-Songs von Spotify die Rechte nicht geklärt sind. Spotify plante offenbar einen Börsengang, der durch diese Klage erschwert werden könnte. 

Schon mehrere Verfahren gegen Spotify

Schon im vergangenen Jahr wurden mehrere Verfahren gegen Spotify geführt. Einmal kam es dabei zu einem vorläufigen Vergleich, wobei Spotify zugesagt hatte, 43 Millionen US-Dollar an Musikautoren zu zahlen. Der Vergleich ist aber noch nicht endgültig von der Justiz abgesegnet worden. Das Musikrechte-Label Wixen Music fand den Vergleich auch nicht ausreichend und hat deswegen noch einmal eine neue Klage erhoben. Diese Klage wurde kurz vor dem Jahresende eingereicht. Wegen einer geplanten Gesetzesänderung läuft in den USA rückwirkend zum 1. Januar eine Frist ab, nach der Ansprüche bei Urheberrechtsverletzungen dieser Art nicht mehr geltend gemacht werden können.

Urteil könnte Folgen für die Streamingbranche haben

Das Online-Magazin "The Hollywood Reporter" vermutet, dass das Verfahrensurteil Folgen für die gesamte Streaming-Branche haben könnte. Spotify hat bereits bei einem der früheren Verfahren Argumente vorgebracht, dass bei einem Streaming-Dienst ganz andere Urheberrechte gelten könnten als beim klassischen Musikvertrieb über CDs oder Downloads. Juristisch ist das bisher noch eine Grauzone und die Streaming-Branche wartet nun gespannt auf den Ausgang des Verfahrens.