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Nach SPD-Parteitag | 11. Dezember 2023
Kann Scholz soziale Grundsätze in der Regierung durchsetzen?
Trotz einer mitreißenden Rede des Kanzlers auf dem SPD-Parteitag 2023, ist die Unzufriedenheit bei Genoss*innen groß. Ob Ampel-Koalition sich auf einen Haushalt für 2024 einigen kann, ist nach wie vor nicht klar. Kürzungen im Sozialstaat soll es nach SPD-Willen nicht geben.