Im US-Bundesstaat Oregon haben Angehörige einer bewaffneten Miliz ein Gebäude in einem Nationalpark besetzt. Milizen kennen wir sonst nur aus Bürgerkriegsländern - nicht aus demokratischen Staaten. Warum Milizen in den USA erlaubt sind und eine besondere Geschichte haben, hat uns Michael Hochgeschwender erklärt.
Die Männer, die die das Gebäude besetzt halten, sind schwer bewaffnet und gut ausgerüstet. Die Miliz fordert, dass Teile des Malheur National Wildlife Refuge in Oregon wieder unter Aufsicht von Rangern vor Ort gestellt werden. Nationalparks sind Bundesangelegenheit.
"Es sind vor allem Angehörige der weißen Mittelklasse - und zwar der extremen Rechten."
Die Gruppe im Park gehört zu einer Miliz, die sich Bürger für die Freiheiten der Verfassung nennen. Solche Milizen gibt es viele in den USA und es werden immer mehr. Bei uns in Europa ist das unvorstellbar. Michael Hochgeschwender sieht die Gründe in der Vergangenheit: In der frühen Kolonialzeit und der frühen Republik in Nordamerika gab es eine sehr große Ablehnung, Kritik und Misstrauen gegenüber staatlichen Heeren. Sie wurden als Ausdruck der Tyrannei wahrgenommen. Milizen beriefen sich damals auf die Volkssouveränität und die individuelle Souveränität, das heißt das Recht des Volkes sich selber zu bewaffnen und dann auch die eigene Verteidigung in die Hand zu nehmen.
"Milizen waren gewissermaßen Ausdruck der Freiheit des Amerikaners gegenüber der Despotie europäischer Monarchen."
Diese Vorgeschichte hat das Recht der Amerikaner geprägt. Es ist nicht nur erlaubt Waffen zu besitzen, sondern auch legal eine Miliz zu gründen. Die Regierung kann das nicht untersagen, denn das zweite Amendment sagt: "Im Interesse einer wohlorganisierten Miliz, haben Amerikaner das Recht sich zu bewaffnen." Es hängt dann von Recht des Einzelstaats ab, ob sie diese Waffen auch in der Öffentlichkeit zeigen dürfen.
Auch Amerikaner muslimischen Glaubens oder Schwarze könnten also Milizen gründen. Zu einem gewissen Grad gab es das auch schon, weiß Michael Hochgeschwender: Die Nation of Islamist sei zum Beispiel ähnlich organisiert. Aber vor allem die Black-Panther-Party der 60er und 70er Jahre nahmen genau dieses Recht in Anspruch. Sie wurden schnell und mit großer Gewalt vom FBI und der Polizei zerschlagen.
Milizen sind zu stark bewaffnet
"Es ist sehr schwierig gegen die weißen Organisationen vorzugehen, solange sie nicht explizit kriminell werden", sagt Michael Hochgeschwender. Was in Oregon gerade passiert ist natürlich ein Akt der Kriminalität - nur sind die so stark bewaffnet, das jedes Vorgehen gleich zu ziemlich großen Verlusten auf beiden Seiten führen würde.