Politik von allen für alle: Bei der neu gegründete Partei "Demokratie in Bewegung" arbeiten viele daran mit, bis zur Bundestagswahl ein Parteiprogramm zu schreiben.
Am letzten Aprilwochenende 2017 hat sich die Partei "Demokratie in Bewegung" gegründet und Alexander Plitsch zu ihrem Bundesvorsitzenden gewählt. Ziel dieser Partei ist es, bis zur Bundestagswahl ein Parteiprogramm auf die Beine zu stellen und damit möglichst viele Stimmen zu bekommen.
"Demokratie zum Mitmachen heißt: Wir glauben, dass Mitbestimmung etwas ist, was heute in der Politik nach wie vor noch ganz stark fehlt - davon sollte Demokratie ja aber leben."
Auch Leute, die nicht in der Partei sind, können Ideen einbringen
Das Parteiprogramm soll aus den Ideen vieler Menschen aus der gesamten Gesellschaft entstehen. Das Besondere: An diesem Prozess sollen auch Leute teilhaben, die kein Mitglied der Partei sind. Und Ideen kann man auch per Telefon oder online einreichen. Wenn ein Vorschlag genug Unterstützer findet, dann kann sie ins Parteiprogramm aufgenommen werden. Ausschlusskriterium: Den Grundsätzen der Partei darf er nicht widersprechen.
Mitbestimmung statt Lobbyismus
Alexander Plitsch nennt es einen "Marktplatz der Ideen", der vielen Politikinteressierten, die Möglichkeit gibt, ihre Ideen einzubringen. Diese Vielfalt dient dazu, die Gesellschaft möglichst genau zu spiegeln. Ideengeber können Wissenschaftler sein, Experten für bestimmte Themengebiete, aber auch Menschen, die sonst vielleicht nicht so politisch aktiv sind.
Die Grundwerte der Partei sind:
- Demokratie, Transparenz und Mitbestimmung
- Vielfalt und Weltoffenheit
- Gerechtigkeit
- Zukunftsorientierung
"Wir wollen versuchen aus der gesamten Gesellschaft Menschen daran zu beteiligen Ideen einzubringen - und im Grund unser gesamtes Programm daraus zu entwickeln."
Das ganze Projekt begann auf der Kampagne-Plattform change.org. Dort warb die Partei vor ihrer Gründung um Unterstützer. Der Wahlspruch lautete "Wir sind eine ganz neue Form von Demokratie" und überzeugte 100.000 Supporter. Nachdem diese Hürde genommen war, beschlossen die Initiatoren, die Partei zu gründen.
"Wir werden bestimmt nicht bis zum September dieses typische Parteiprogramm aufstellen, wie man das kennt: von Bildung, über Verteidigung und so weiter alle Ressorts einmal durch."
Der Prozess und die Methoden der Politik sollen verändert werden, das sei die eigentliche Grundlage der Partei, so der Parteivorsitzende Alexander Plitsch. Dabei schaut sich die Partei auch andere Parteien und Gruppierungen wie die spanische "Podemos", die italienische "MoViemento 5 Stelle" oder die Anfänge der Partei "Die Grünen" an, um erfolgreiche Ansätze aufzugreifen.
"Man merkt eben, dass Parteien eher viele Menschen abstoßen und ihnen das Gefühl geben: 'Am Ende setzt sich doch die Wirtschaftslobby durch', oder 'die lauten, starken Männer, die die Politik heute dominieren'."