SPD-Chef Martin Schulz spricht vor den Sondierungsgesprächen mit CDU und CSU von einer "Kooperationskoalition" - anstelle einer Großen Koalition. Eine solche "KoKo" gab es in Deutschland bislang noch nicht. Hat sie eine Chance?

Seit Martin Schulz das Wort "Kooperationskoalition" in den Mund genommen hat, sprechen alle nur noch von "KoKo" - aber was genau soll das bitte bedeuten? Frank Capellan, Korrespondent im Hauptstadtstudio, erklärt, dass die Kooperationskoalition auf folgenden Ideen basiert:

  • die SPD würde einige Ministerposten in einer von Angela Merkel geführten Regierung besetzen
  • es würde dann auch einen Koalitionsvertrag geben - allerdings nur für bestimmte Politikfelder, zum Beispiel Haushaltspolitik, Europapolitik, Verteidigungspolitik - also die ganz großen Politikfelder
  • andere Felder, wie zum Beispiel Klimapolitik oder Gesundheitspolitik, sollen offen bleiben

Der Koalitionsvertrag, den CDU/CSU und die SPD nach der Wahl im Jahr 2013 unterschrieben hatten, war mit 185 Seiten ziemlich umfangreich. In diesem Vertrag war vieles sehr genau festgelegt. 

"Da sagen viele Sozialdemokraten, es war ein Fehler, dass wir den Mindestlohn da fixiert haben, denn der war dann für die Wähler eingepreist."
Frank Capellan, Korrespondent in Berlin

Viele Sozialdemokraten glauben heute, dass, wenn zum Beispiel der Mindestlohn nicht so detailliert ausformuliert gewesen wäre, sie mehr darum hätten streiten können. Vielleicht hätten sie dann das endgültige Ergebnis besser für sich verbuchen können - so das Kalkül. Vielleicht hätten die Wähler es dann eher als SPD-Erfolg gesehen und bei der Wahl mit Stimmen belohnt. Aber darüber lässt sich im Nachhinein natürlich nur spekulieren.

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Eine KoKo könnte neuen Schwung bringen

Die Chance für das Modell der KoKo liegt darin, dass der Parlamentsbetrieb lebendiger werden könnte, meint unser Korrespondent. Weil wieder mehr diskutiert werden müsste. Vor allem bei den offenen Themen müssen sich alle Seiten dann neue Partner suchen, um Mehrheiten zu bekommen.

Aus Sicht der SPD gibt es aber auch einen Haken an der Sache: Die Union hätte dann mehr Verhandlungspartner, weil sie auch mit der FDP und den Grünen verhandeln könnte.

"Auch die AfD wäre mit im Boot - das will man gar nicht, aber so könnte es kommen."
Frank Capellan, Korrespondent in Berlin

Dennoch: In Deutschland ist das Modell der KoKo bisher noch reine Theorie. Ausgedacht haben sich das einige SPD-Linke wie Matthias Miersch und Ulrich Kelber. Darum ist unser Korrespondent eher skeptisch:

"Ich denke, es ist zu kurz gedacht, denn man hat keinerlei Erfahrung mit diesem Modell."
Frank Capellan, Korrespondent in Berlin
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Vonseiten der CDU war zur KoKo vor allem Kritik zu hören. Von dort hieß es: Entweder richtig regieren oder nicht regieren, aber kein Mischmasch.

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