Mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidat legen die Sozialdemokraten in jüngsten Umfragen leicht zu. Aber wie sollten sie sich inhaltlich vor der Bundestagswahl 2021 aufstellen – mit welchen Themen und welchen möglichen Bündnispartnern? Die Politikwissenschaftlerin Svenja Krauss hält eine künftige Zusammenarbeit mit der Linken für gar nicht so schlecht.
Im kommenden Jahr ist Bundestagswahl. Die Stimmung bei der SPD dürfte nach den jüngsten Umfragen wieder etwas aufgehellter sein, denn die Sozialdemokraten haben leicht zugelegt. Auch mit der Entscheidung, Scholz zum Kanzlerkandidaten zu machen, sind viele einverstanden.
Die Politikwissenschaftlerin Svenja Krauss bestätigt, dass auch innerhalb der SPD überraschend viele positiv auf diese Personalie reagiert haben.
"Die Reaktionen auf Scholz waren überraschend positiv. Selbst die Jusos und Kevin Kühnert haben Scholz ihre Unterstützung zugesichert."
Mit welchen Inhalten kann die SPD punkten?
Damit die SPD auch inhaltlich punkten kann, müsse sie sich thematisch klarer aufstellen – und auch etwas erweitern, glaubt die Politikwissenschaftlerin. Wichtig für den Erfolg bei der kommenden Bundestagswahl 2021 sei es, sich auch Wähler und Wählerinnen von den Grünen zurückzuholen. "Und da ist es nicht mit arbeitnehmerfreundlicher Politik getan", sagt Svenja Krauss.
Neben den traditionellen Themen müsse die SPD auch auf andere, progressivere Themen setzen – etwa solche, die die Grünen attraktiv machen würden. "So was wie Umweltschutz, Gleichstellung, Integrationspolitik. Da ist es halt nicht mit einer Forderung nach einem höheren Mindestlohn getan", sagt sie. Inwiefern Scholz solche Themen glaubhaft rüberbringen könne, hält die Politikwissenschaftlerin allerdings für fraglich.
SPD sollte Linke als Koalitionspartner nicht ausschließen
Eine Neuauflage der großen Koalition dürfte für die wenigsten Sozialdemokraten und auch ihren Anhängerinnen und Anhänger eine favorisierte Option sein. Dass eine mögliche Zusammenarbeit mit den Linken aber viele Wähler und Wählerinnen abschrecke, glaubt Svenja Krauss nicht. Natürlich würden CDU und FDP versuchen, das Schreckgespenst rot-rot-grün an die Wand zu zeichnen. Die Erfahrung aus diversen Landesregierungen zeige aber positive Beispiele auf.
"Wenn man sich mal die Landesregierungen anschaut, Thüringen, Brandenburg oder Berlin zum Beispiel – dann sieht man: das funktioniert."
Beispiele aus der Zusammenarbeit von Linken und SPD – teilweise auch den Grünen – aus anderen Landesregierungen hätten gezeigt, dass die Zusammenarbeit funktioniere, so Svenja Krauss. Insofern könne sie eine weitere strikte Weigerung nicht nachvollziehen; das sei auch nicht mehr zu verkaufen, ergänzt sie.
Auch wenn auf Bundesebene die großen außenpolitischen Themen eine Rolle spielen würden – wo die Nähe der Linken zu Russland vielleicht ein bisschen kritisch zu sehen sei – würde eine Koalition aus SPD und Linken durchaus Sinn ergeben. Zumindest sollte diese Option nicht komplett ausgeschlossen werden.