Wir haben berichtet, an Unis müssten Tierversuche nicht genehmigt werden. Das ist falsch. Alle Tierversuche müssen eine Genehmigung haben - allerdings mit ein paar Ausnahmen.
Kürzlich erreichten uns Nachfragen, ob es für Tierversuche an Unis denn wirklich keine Genehmigungspflicht gibt. Vorab: Danke für den Hinweis. Wir haben da falsches berichtet - und möchten das hiermit berichtigen.
Im Gesetz steht drin: Tierversuche bei Wirbeltieren müssen generell genehmigt werden. Das betrifft alle Einrichtungen, die mit Tieren forschen wollen, da sind auch Forschungsprojekte mit Tieren an Unis nicht von ausgenommen.
Ethikkommission prüft
Die Forscher müssen einen Antrag stellen, in dem sie begründen müssen, warum der Tierversuch notwendig ist. Der wird meistens beim Regierungspräsidium oder beim Landesgesundheitsamt gestellt. Eine Ethikkommission aus Veterinären, Ärzte und anderen Naturwissenschaftler entscheiden dann, ob man den Tierversuch genehmigen sollte oder nicht.
Die Grünen-Fraktion im Bundestag hat ein Gutachten in Auftrag gegeben. Geschrieben hat es der Richter Christoph Maisack. Er beschäftigt sich schon seit Jahren mit den juristischen Fragen zum Tierschutz und damit auch mit Tierversuchen.
Aus Tierschutzsicht nicht ganz sauber
In Deutschland gebe es mehrere Verstöße gegen die EU-Vorgaben zum Tierschutz, schreibt er. Ein wichtiger: Manche Tierversuche müssen laut seinem Gutachten eben doch nicht genehmigt werden. Tierversuche zu Bildungszwecken müssen danach zwar gemeldet, aber eben nicht extra genehmigt werden.
Nach der Meldung hat die Prüfbehörde 20 Tage Zeit, den Tierversuch zu stoppen. Wenn die Bildungseinrichtung innerhalb dieser 20 Tage nichts von der Behörde hört, kann sie den Versuch durchführen. Es könnte also sein, dass die Behörde zu viel zu tun hat und der Antrag immer noch auf dem Tisch liegt, aber der Versuch längst läuft. Auch wenn der vielleicht aus Tierschutzsicht nicht ganz sauber ist.