Weil die Regierungspartei AKP bei den Wahlen im Juni nicht die absolute Mehrheit erreichte und Koalitionsverhandlungen scheiterten, wird am Sonntag (01.11.2015) in der Türkei noch einmal gewählt. Eine Bürgerinitiative soll mögliche Wahlfälschungen verhindern.
Bei den Wahlen im Juni hat es die kurdische Partei HDP zum ersten Mal ins Parlament geschafft. Ein Erfolg, der auch der Bürgerinitiative "Oy ve Ötesi" zu verdanken ist. Mit Hilfe freiwilliger Wahlbeobachter konnte die Initiative 55.000 Wahllokale in der Türkei überwachen, das ist jedes dritte Wahllokal. Fälle von Wahlfälschung oder Abweichungen wurden nicht registriert.
Bei den Wahlen am Sonntag will die Initiative alle 170.000 Wahllokale mit freiwilligen Beobachtern besetzen. Denn die Angst vor Wahlfälschungen ist groß. Die AKP hat bereits angekündigt, dass alles andere als eine absolute Mehrheit für sie nicht infrage kommt. Bereits im Vorfeld der Wahlen hat sie deshalb zu ein paar kleinen, aber legalen, Tricks gegriffen, erklärt Korrespondent Thomas Bormann.
"Die AKP hat dafür gesorgt, dass Provinzen, in denen die AKP stark ist, in möglichst viele Wahlkreise eingeteilt werden."
Wenn eine Provinz also eigentlich nur zwei Abgeordnete schicken dürfte, bekommt sie einen Wahlkreis mehr und darf dann drei Abgeordnete schicken. Das hat die AKP im Vorfeld der Wahlen durchgesetzt. Viele Oppositionspolitiker finden diese Wahlkreiseinteilung ungerecht. Der Gewinn durch dieses Vorgehen läge aber nur bei ein bis zwei Prozent, wäre also nur wahlentscheidend, wenn es wirklich eng wird.
Wahlfälschung nicht nachweisbar
Aktive Wahlfälschung in Form von gekauften Stimmen oder zusätzlichen Wahlzetteln konnten der AKP bislang nicht nachgewiesen werden. Die Opposition ist allerdings davon überzeugt, dass zum Beispiel die Kommunalwahlen vor eineinhalb Jahren manipuliert wurden.
"Es gab bei den Kommunalwahlen vor eineinhalb Jahren landesweit einen rätselhaften Stromausfall am Abend der Wahlauszählung und da haben viele Oppositionelle gesagt: das hat die Regierung so angezettelt."
In dem Chaos sollen zusätzliche Wahlzettel in die Wahlurnen gewandert sein. Genau das soll die Bürgerinitiative "Oy ve Ötesi" verhindern. Viele Freiwillige haben sich bereits gemeldet. Es gibt nur eine Schwierigkeit: Während sich in den Metropolen zahlreiche Bürger gemeldet haben, fehlen gerade in den Provinzen freiwillige Wahlbeobachter.