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Seit vielen Monaten halten wir Abstand, schränken Kontakte ein und sollen nach Möglichkeit im Homeoffice arbeiten. Wie passt es da zusammen, dass sich Politiker und Politikerinnen regelmäßig im Bundestag versammeln? Zu wichtig seien die Entscheidungen dort, sagt die SPD-Politikerin Josefine Ortleb. Auch gehe es um die Funktionsfähigkeit unserer Demokratie.

Gerade erst wurde das neue Digitalisierungsgesetz im Bundestag verabschiedet – unter Anwesenheit der Abgeordneten, aber unter Einhaltung von Schutzmaßnahmen. Maskenpflicht oder Abstandsregeln würden auch im Plenarsaal gelten, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Josefine Ortleb. Zwischen zwei Abgeordneten werden immer zwei Sitze frei gelassen. Wird es mit den Sitzplätzen im unteren Bereich eng, dann können sich Abgeordnete auch in den oberen Bereich setzen, der momentan für Besucher gesperrt sei.

Funktionsfähigkeit der parlamentarischen Demokratie

Während wir dazu angehalten werden, möglichst im Homeoffice zu arbeiten, gilt das für Bundestagsabgeordnete nicht unbedingt. Warum eigentlich? Es sei wichtig, dass im Bundestag weiterhin Debatten geführt werden und unsere parlamentarische Demokratie voll funktionsfähig bleibt, sagt Josefine Ortleb. Für Ausschüsse gebe es zwar digitale Möglichkeiten der Teilnahme, doch dass Debatten im Plenum stattfinden, sei notwendig.

"Es ist wichtig, dass wir im Deutschen Bundestag weiterhin Debatten führen und das weiterhin klar ist, dass unsere parlamentarische Demokratie auch wirklich voll funktionsfähig ist."
Josefine Ortleb, SPD-Bundestagsabgeordnete

Gegen die Kritik, dass sich Abgeordnete im Bundestag versammeln, während wir im Park zum Spaziergang nur einen Kontakt treffen dürfen, wehrt sich die Politikerin. Zu wichtig seien die Entscheidungen, die hier beschlossen werden müssen. "Ich glaube schon, dass wir da alle Maßnahmen ergreifen, damit wir das so machen können", so die Politikerin.

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Ohne Namen zu nennen, gebe es jedoch eine Fraktion, die es mit den Regeln nicht immer so genau nehme und beispielsweise Masken nicht richtig aufsetze. "Das geht natürlich gar nicht", sagt Josefine Ortleb, auch wenn grobe Verstöße bisher nicht festgestellt wurden.

Stresstest für die parlamentarische Demokratie

Wenn die Abgeordneten nicht an Abstimmungen oder Debatten teilnehmen, dann würden viele ihrer Kolleginnen und Kollegen nach Möglichkeit alleine im Büro arbeiten, so die SPD-Politikerin. Angestellte der Büros könnten zudem im Homeoffice arbeiten und würden davon auch Gebrauch machen.

Insgesamt sei die Pandemie jedoch eine Herausforderung und ein Stresstest für die parlamentarische Demokratie. Gute Politik erfordere auch mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Das sei ein großer Teil der Arbeit. Zwar gebe es digitale Möglichkeiten, aber ohne den analogen Austausch falle die Arbeit deutlich schwerer.